Hilfe für Autobranche
Grünen, SPD und IG Metall plädieren für staatliche Beteiligung an Zulieferbetrieben
Vor dem Autogipfel am Dienstag in Berlin werden Forderungen nach einem Staatseinstieg bei in Not geratenen Firmen aus der Branche laut. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, Grünen-Chefin Annalena Baerbock und IG-Metall-Chef Jörg Hofmann sprachen sich für einen solchen Mittelstandsfonds aus. Die FDP-Bundestagsfraktion warnte hingegen vor „Coronasozialismus“.
Die Autobranche sei „das Rückgrat unserer Industrie“, sagte Walter-Borjans dem Nachrichtenportal T-online. Der Blick müsse dabei besonders auf die Autozulieferer gerichtet werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte am Freitag auf ihrer Klausurtagung ein Papier beschlossen, das zu diesem Zweck einen „teilstaatlichen Beteiligungsfonds“ für bestimmte Zulieferer vorsieht. Baerbock und Hofmann forderten in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, dass die Politik über einen staatlichen Fonds als Eigentümer von Krisenfirmen einspringen müsse. „Wir müssen Mittelständlern und Zulieferern Zeit verschaffen“, sagte Baerbock. Hofmann verwies darauf, dass kleinen und mittleren Unternehmen „die Kraft zu Investitionen und Innovationen“ verschafft werden könne, „wenn der Staat einen Teil des Risikos übernimmt“.
Hintergrund der Debatte ist, dass derzeit viele Zulieferer unter den Folgen der Coronapandemie leiden und zusätzlich vom Strukturwandel in der Branche hin zu mehr Elektromobilität betroffen sind. Am Dienstagabend findet per Videokonferenz ein Autogipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) statt. (afp)
