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Journalistenverbände befürchten Übergriffe bei Coronademos

Die Journalistengewerkschaften DJU in Verdi und DJV haben kritisiert, dass die Veranstalter der Coronademonstrationen Journalisti:innen dazu aufgefordert haben, sich für die Demonstrationen am Wochenende zu akkreditieren. „Es bestehen aus Sicht von Verdi erhebliche Bedenken an der Rechtmäßigkeit der Zugangskontrolle. Nach herrschender Rechtsauffassung ist bei einer Demonstration oder Kundgebung Journalistinnen und Journalisten freier Zugang zu gewähren, die Erhebung von Daten durch den Anmelder ist dabei aus Sicht von Verdi nicht zulässig“, erklärte DJU in Verdi. Der Verband teilte mit, dass er Übergriffe auf Pressevertreter:innen befürchte. Der Verband DJV kritisierte, dass die Veranstalter sogenannte Deeskalationsteams anbieten, die Journalist:innen begleiten sollen: „Für die Sicherheit von Journalisten ist hierzulande immer noch die Polizei verantwortlich.“ Am Mittwochvormittag teilte die Berliner Versammlungsbehörde mit, dass sie die Demonstrationen wegen erwarteten Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung am Wochenende verbietet. (taz)

Bolsonaro angezeigt, weil er Journalist:innen Schläge angedroht hat

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro wurde wegen Drohungen gegen Journalisten angezeigt. Senator Randolfe Rodrigues von der Mitte-links-Partei Rede erstattete Anzeige bei der Interamerikanischen Menschenrechtskommission der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), wie die Zeitschrift Carta Capital am Dienstag berichtete. Bolsonaro hatte einem Reporter am vergangenen Sonntag Schläge angedroht. Der Journalist der Tageszeitung O Globo hatte Bolsonaro zu einem Korruptionsskandal und einem Bericht befragt, demzufolge dessen Frau, Michelle Bolsonaro, umgerechnet mehr als 13.500 Euro von dem ehemaligen Berater von Bolsonaros Sohn Flávio, Fabrício Queiroz, erhalten haben soll. Die Bundespolizei ermittelt wegen möglicher Zweckentfremdung von Staatsgeldern. Rodrigues und eine weitere Abgeordnete der Arbeiterpartei reichten zudem eine Anzeige beim obersten Bundesgericht Brasiliens gegen Bolsonaro ein mitsamt einer Liste von 245 vom Nationalen Journalistenverband dokumentierten Fällen, in denen Bolsonaro Journalisten verbal angegriffen oder versucht habe, sie einzuschüchtern. (epd)