Wirecard: Scholz am Mittwoch vor Finanzausschuss

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wirbt nach dem Wirecard-Bilanzskandal für seine Reform der Finanzaufsicht. „Auf Bilanzen muss Verlass sein. Deshalb arbeiten wir in der Bundesregierung an einem Aktionsplan, um Bilanzbetrügereien einen Riegel vorzuschieben“, sagte Scholz am Freitag. „Wir brauchen deutlich schärfere Regelungen bei Wirtschaftsprüfung und Bilanzkontrolle, bei Aufsicht und Zahlungsdienstleistungen.“ Der Aktionsplan des SPD-Politikers stieß auf Kritik, fand in den eigenen Reihen aber erwartbar Unterstützung. „Mein Ziel ist eine weitreichende Reform mit klaren Maßnahmen gegen Bilanzmanipulationen und für eine starke Aufsicht“, sagte Scholz.

Scholz muss sich am Mittwoch in einer Sondersitzung des Finanzausschusses mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Fragen nach möglichen Versäumnissen der Bundesregierung und der Aufsichtsbehörden stellen. Die Opposition droht mit einem Untersuchungsausschuss. (rtr)