Proteste gegen Abschiebung

FLÜCHTLINGE Menschenrechtler mobilisieren gegen die bundesweiten Sammelabschiebungen von Roma

Menschenrechtsgruppen mobilisieren gegen die bundesweiten Massenabschiebungen von Roma in den Kosovo. Vom 2. bis 4. Oktober ruft ein „Bündnis gegen Abschiebungen von Roma“ zu Aktionen auf dem Potsdamer Platz in Berlin auf. Zwar sind in Berlin bisher keine Abschiebungen vorgesehen, da es in der Stadt kaum Roma aus dem Kosovo gibt, wohl aber in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen. Die erste Sammelabschiebung von 32 Roma fand am Montag in Düsseldorf statt.

Nach Schätzungen leben von den rund 150.000 aus dem Kosovo vertriebenen Roma heute noch 23.000 in Deutschland. Im Juli vereinbarte Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein Rücknahmeabkommen von Roma-Flüchtlingen mit der seit Anfang 2008 unabhängigen Kosovo-Regierung. Rund 10.000 Roma aus dem Bundesgebiet droht nun die Abschiebung.

Dagegen wenden sich die bundesweiten Protesttage am Potsdamer Platz Anfang Oktober. Mit Kundgebungen, Konzerten und Lesungen werde man einen sofortigen Abschiebestopp der Roma fordern, so Silvia Maier von der „Antirassistischen Initiative“. Beginn der Aktionen ist immer um 11.45 Uhr – „fünf vor zwölf“. „Gerade aufgrund der Verfolgung der Roma im Nationalsozialismus hat Deutschland eine besondere Verantwortung“, so Maier. Schon deshalb sollten Roma ein gesichertes, unbefristetes Bleiberecht erhalten. Der Protest in Berlin sei als bundesweite Solidaritätskundgebung gedacht. „Außerdem sitzt hier Schäuble, der die Rücknahme vereinbart hat.“

Auch Georg Classen vom Berliner Flüchtlingsrat nennt die Abschiebungen „skandalös“. Im Kosovo drohten den ohnehin schon diskriminierten Roma weitere Verelendung und ethnische Übergriffe. Das befürchtet auch Hamze Bytyci vom Berliner Roma-Jugendverein „Amaro Drom“. „Arbeit, Bildung, medizinische Versorgung – darauf haben Roma im Kosovo keine Chance.“ Die Abschiebungen wären „in jeder Hinsicht katastrophal“.

Gleichzeitig zu den Protesttagen veranstaltet „Amaro Drom“ ein bundesweites Vernetzungstreffen für junge Sinti und Roma im Jugendkulturzentrum „Pumpe“ am Lützowplatz. Auch dort werde man die Themen Abschiebungen, Bleiberecht und Antiziganismus behandeln, so Bytyci – und am 4. Oktober gemeinsam mit den Menschenrechtsgruppen zu einer Demo gegen die Roma-Massenabschiebungen auf die Straße gehen. KONRAD LITSCHKO