Die Welt darf wieder kommen – teilweise

Die EU hat sich auf eine Aufhebung der wegen der Coronapandemie verhängten Einreiseverbote für 14 Drittstaaten verständigt

Aus Brüssel Eric Bonse

US-Amerikaner und Russen müssen leider draußen bleiben, Chinesen dürfen hingegen bald wieder nach Europa reisen: Dies geht aus der Liste „sicherer“ Drittstaaten hervor, die die EU am Dienstag nach tagelangen turbulenten Beratungen beschlossen hat. Die Liste regelt, für welche Länder der im März verhängte Corona-Einreisestopp aufgehoben wird. Nach Angaben von EU-Diplomaten sind dies Algerien, Australien, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay.

Die Bürger aus diesen 14 Ländern dürfen ab dem 1. Juli wieder in die EU kommen. Gute Chancen darf sich auch China ausrechnen. Allerdings muss die Regierung in Peking zuerst noch den Einreisestopp für EU-Bürger aufheben, damit „Waffengleichheit“ herrscht. Die Liste war bis zuletzt umstritten. Ursprünglich wollten sich die EU-Botschafter in Brüssel schon am Wochenende einigen. Doch dann gab es immer wieder Einsprüche. Am Ende hatte nur noch Schweden Bedenken, die nötige qualifizierte Mehrheit war aber nicht mehr gefährdet.

Die Einreisesperren haben sich in der Coronakrise zu einem Politikum entwickelt. Zunächst hielt es die EU nicht für nötig, einen Einreisestopp zu verhängen, sogar Chinesen waren trotz der sich ausbreitenden Pandemie fast in allen EU-Ländern willkommen. Mitte März verhängte US-Präsident Donald Trump dann einen Einreisestopp gegen den Schengenraum – mit der Begründung, dass die Europäer nicht genug gegen die Pandemie unternähmen. Die EU beschwerte sich zunächst lauthals über die „einseitige“ Maßnahme.

Kurz darauf verhängten die Europäer ihrerseits einen Einreisestopp. Eine Reaktion auf Trump – aber auch auf die innereuropäischen Grenzschließungen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hoffte, so die Reisefreiheit im Schengenraum zu retten. Dies ist ihr nicht gelungen, bis heute ist die Reisefreiheit in Europa nicht vollständig wiederhergestellt. Vor allem Schweden wird wegen seiner laxen Coronamaßnahmen ausgegrenzt. Auch Belgier sind noch nicht in allen EU-Ländern willkommen.

Mit der neuen Liste für Drittstaaten wird nun alles noch komplizierter. Die EU öffnet sich langsam wieder für die Außenwelt, geht damit aber auch ein gesundheitliches und politisches Risiko ein. So rechnet man in Brüssel mit negativen Reaktionen aus den USA und der Türkei. US-Präsident Trump behauptet, die Coronapandemie im Griff zu haben und könnte nun mit Vergeltung drohen. Dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdoğan geht es vor allem um die Reisesaison. Er drängt Berlin, wenigstens für deutsche Touristen in der Türkei eine Ausnahme zu machen.

Um die Ansteckungsrisiken zu minimieren, hat die EU für Drittstaaten strenge Regeln erlassen. So muss die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen zwei Wochen „nahe an oder unter 16“ pro 100.000 Einwohner liegen.