Kampf um die Macht auf dem Marktplatz

Das Bauressort und der Beirat in Blumenthal streiten darum, wer über den Ausbau einer Straße entscheiden darf

Bremen taz ■ Der Marktplatz in Blumenthal ist so klein, dass er noch nicht einmal als solcher auf dem Stadtplan eingezeichnet ist. An der Mühlenstraße gelegen, zweigt er für gerade einmal 30 Meter von der Hauptstraße ab. Dennoch ist der kleine Marktplatz für Bremen von „überörtlicher Bedeutung“. Sagen die Juristen aus dem Bauressort. Hintergrund: Bausenator Jens Eckhoff (CDU) will die derzeit verkehrsberuhigte Zone für den Autoverkehr frei geben.

„Das ist der Witz des Jahrhunderts“, schimpft Beiratssprecher Wolfgang Dettmer (SPD). Der Beirat wehrt sich heftig gegen das Vorhaben: „Wir werden Gott und die Welt in Bewegung setzen, um das zu verhindern“. Dettmer beharrt darauf, dass nicht der Bausenator, sondern der örtliche Beirat entscheiden darf, wie es auf dem Marktplatz weitergehen soll. Er beruft sich dabei auf das Beiratsgesetz, wonach die allein „stadtteilbezogenen verkehrslenkenden Maßnahmen“ vom Beirat entschieden werden dürfen.

Eckhoff folgt mit seinen Plänen einer Forderung der Werbegemeinschaft „Blumenthal aktiv“ der ortsansässigen Kaufleute. Die Händler auf dem Marktplatz versprechen sich vom Durchgangsverkehr mehr Umsatz. Doch die Baumaßnahme kann Eckhoff nur durchsetzen, wenn er sich selbst für zuständig erklärt – wofür der Marktplatz für ganz Bremen-Nord wichtig sein muss.

Die Arbeit der ehrenamtlichen Beiräte werde damit „vollkommen ignoriert“, protestiert Reinhold Koch, grünes Beiratsmitglied aus Blumenthal in einem offenen Brief an Eckhoff. Koch pocht auf das „Letztentscheidungsrecht“ des Stadtteilparlaments. Dessen Votum ist eindeutig ausgefallen: Mit elf gegen drei Stimmen lehnten SPD, Grüne und auch Teile der CDU den Rückbau des Marktplatzes ab, schon im vergangenen November. „Damit war die Sache für mich abgehakt“, sagt Dettmer. Die Frist für die gesetzlich vorgeschriebenen Schlichtungsgespräche zwischen Beirat und Bauressort sei ebenfalls schon vor Monaten verstrichen, – „ohne dass etwas passiert wäre“.

Nun sorgt die Ankündigung für Aufregung, Eckhoff werde der Öffentlichkeit am kommenden Freitag seine Entscheidung mitteilen. Doch während Dettmer schon mal Demonstrationen mit Trillerpfeifen ankündigt, rudert das Bauressort zurück: Man wolle „gemeinsam mit den Fraktionen über einen Kompromiss reden“, heißt es.

Dettmer gibt sich kompromisslos – und verweist auf mehr als 1.000 UnterstützerInnen ausBlumenthal. Bei den Grünen denkt man sogar darüber nach, den Streit zwischen Beirat und Bausenator vom Verwaltungsgericht entscheiden zu lassen. mnz