: Mehr Soldaten nach Mali
Bundeswehr soll sich stärker an EU-Ausbildungsmission beteiligen
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einer Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in dem von islamistischen Terrorgruppen und organisierter Kriminalität bedrohten Mali zugestimmt. Das Mandat für die deutsche Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM in dem westafrikanischen Staat soll dazu verlängert und verändert werden. Das Kabinett beschloss zudem, die Obergrenze für die Zahl der beteiligten Bundeswehrsoldaten von 350 auf 450 zu erhöhen.
Geplant sind ferner zusätzliche Berater, der Aufbau eines Ausbildungszentrums in Zentralmali sowie die Weiterentwicklung der Mission „Gazelle“, bei der deutsche Kampfschwimmer in Niger Spezialkräfte ausbilden. Die Bundesregierung will auch einheimische Streitkräfte in der Sahelregion militärisch ertüchtigen. Das Mandat für die deutsche Beteiligung an der UN-Truppe Minusma soll dagegen ohne inhaltliche Veränderungen verlängert werden. Die Personalobergrenze für die Beteiligung deutscher Soldaten soll bei 1.100 bleiben. In der Begründung heißt es: „Grenzüberschreitend agierende terroristische Gruppierungen tragen in Mali und in den angrenzenden Staaten Burkina Faso und Niger seit Längerem zur Verschlechterung der Sicherheitslage bei.“ Der Bundestag muss noch zustimmen. (dpa)
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