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Strukturfonds für die Kulturszene in der Coronakrise
Kulturstaatsministerin Monika Grütters will nun ebenfalls einen Strukturfonds zur Rettung der Kulturszene in der Coronakrise. An einem solchen Rettungsschirm arbeite sie intensiv mit dem Finanzministerium, sagte die CDU-Politikerin gestern dem rbb. Wie einzelne Elemente einer solchen zusätzlichen Kulturhilfe aussehen könnten, müsse beraten werden. „Ich bin gerne bereit, in diese Gespräche jetzt auch Länderminister mit einzubeziehen“, sagte Grütters. Sie hoffe sehr, dass „angesichts der dringenden Not“ auch rasche Abstimmungen mit dem Bundestag möglich seien. Die Länder hatten zuletzt mehr Einsatz vom Bund gefordert und eine gemeinsame Arbeitsgruppe angeregt. „Es bedarf weiterer gemeinsamer Anstrengungen, um eine drohende Verarmung der Kunst- und Kulturlandschaft nach der Coronakrise zu verhindern“, hieß es in einem Schreiben an Grütters sowie die Minister für Finanzen und Wirtschaft, Olaf Scholz (SPD) und Peter Altmaier (CDU). Auch die Länder verweisen auf Forderungen etwa des Kulturrats nach einem Infrastrukturfonds. Nach dessen Schätzung müsste ein solcher Fonds etwa 500 Millionen Euro umfassen.
Auch Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda sieht Bedarf für ein Milliardenprogramm von Bund und Ländern. Damit soll direkt auch die Produktion von Kultur angekurbelt werden. „Wir sollten gemeinsam überlegen, wie wir rauskommen aus einer Logik, derzufolge wir nur die Ausfälle kompensieren“, sagte Brosda, der auch für die SPD-geführten Länder verhandelt. Die aktuelle Hilfen haben aus Sicht des Kultursenators eine viel zu defensive Perspektive. Kulturproduktion müsse wieder gefördert werden. Brosda sieht dafür ein immenses finanzielles Potenzial: „Wenn wir alles zusammenzählen, was Länder, Bund und Kommunen machen, dann kommen wir sicher in einen Bereich von bis zu 2 Milliarden Euro, die man bewegen muss.“ Es könne dabei sehr schnell vorgegangen werden.
