Kritik an CDU-Führung

FRAUENMANGEL Die CDU-Abgeordnete Viviane Spethmann legt ihr Mandat nieder. Ihr Rückzug sorgt für Unruhe. Parteichef Weinberg plant Frauenquote

Die CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Viviane Spethmann hat ihren Rückzug aus der Politik angekündigt und damit für Unruhe im CDU-Landesverband gesorgt.

Die Fraktion hatte am Freitag mitgeteilt, dass Spethmann die Bürgerschaft aus „persönlichen Gründen“ Anfang September verlassen werde. Am Wochenende kamen laut einen NDR-Bericht jedoch Zweifel an dieser Erklärung auf. Es habe parteiinterne Verwerfungen gegeben, weil Spethmann im April vom CDU-Kreisverband Nord nicht wieder als Parteitagsdelegierte aufgestellt worden sei. Schon damals war die Rede von einem Frauenproblem in der Partei.

„Ich halte das für einen nicht wieder gut zu machenden Aderlass für die CDU“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Karen Koop am Rand einer Partei-Klausurtagung. Es sei nicht klug, jemanden wie Spethmann gehen zu lassen. Koop sprach offen von „Führungsschwäche“ in Partei und Fraktion.

Der angesprochene Partei-Chef Marcus Weinberg erklärte, dass er den Rückzug bedauere. Er mahnte aber zugleich die Partei, sich statt mit Personalien wieder mehr mit dem politischen Gegner zu beschäftigen. Dennoch räumt Weinberg ein, „dass die CDU etwas machen muss, um mehr Frauen für die Arbeit in der Partei zu gewinnen“. Schon jetzt gebe es in Parteigremien ein freiwilliges Quorum. So wurden im Juni neun Frauen in den 25-köpfigen Landesvorstand gewählt. Weinberg zur taz: „Wir werden im Herbst darüber diskutieren, daraus eine verbindliche Geschlechter-Quote zu machen.“

Bedauern über Spethmanns Rückzug äußerte auch der GAL-Politiker Farid Müller. Sie habe sich seit Jahren mit Expertise und Engagement für die Hamburger Justiz eingesetzt.  KAJ