Hohlmeier: „Ich war blauäugig“
Die am Münchner CSU-Mitgliederkauf gescheiterte Strauß-Tochter bestreitet jede Beteiligung am Intrigantenstadl. An belastende Details erinnert sie sich nicht
MÜNCHEN taz ■ Von einem „Intrigantenstadl“ sprach Monika Hohlmeier gestern. Die kürzlich zurückgetretene Kultusministerin meinte damit ihre eigene, die Münchner CSU. Die Frau, von der selbst Parteikollegen glauben, dass sie beständig lügt, musste vor dem nach ihr benannten Untersuchungsausschuss des Landtags aussagen. Sie bestritt alle Anschuldigungen.
Der Strauß-Tochter, die bis zur Eskalation des Skandals im April bayerische Schulministerin war, wird Mitwisserschaft bei gekauften CSU-Mitgliedern und manipulierten Mitgliedsanträgen vorgeworfen. Entsprechend war sie gestern „Beschuldigte“ wie der CSU-Obmann und Ausschussvorsitzende, Engelbert Kupka, zu Anfang betonte. Dennoch wollte die Politikerin, erschienen im roten Kostüm, die Aussage nicht verweigern. Begleitet von einem Rechtsbeistand legte sie ihre Sicht der Münchner CSU dar.
Ihre anfängliche Freude über das Blitzlichtgewitter, das endlich einmal wieder über sie niederging, war schnell vergangen. Im Verlauf der mehrstündigen Befragung warf sie ihren Münchner Parteifreunden mit Tränen in den Augen „menschliche Niedertracht“ vor. Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitiker aus ihrer Partei hatten sie beschuldigt, die illegalen Machenschaften von allzu ehrgeizigen Münchner Nachwuchspolitikern gedeckt und befördert zu haben.
„Die Behauptung ist falsch“, behauptete dagegen Hohlmeier. Sie habe stets versucht, die Wogen innerhalb des zerstrittenen Bezirksverbands zu glätten. Beide Seiten des Parteilagers „haben versucht, mich auf ihre Seite zu ziehen“: Die JU-Clique um den Landtagsabgeordneten Joachim Haedke, Stadtrat Christian Baretti und Rasso Graber auf der einen Seite; die Altvorderen, die ausgebootet werden sollten, auf der anderen: der Fraktionschef im Münchner Rathaus Hans Podiuk etwa oder der Landtagsabgeordneten und Handwerkspräsident Heinrich Traublinger.
Hohlmeier hatte damit im Jahr 2002 eine Vermittlerrolle übernommen – noch ehe sie Edmund Stoiber 2003 zum Aufräumen bei der Münchner CSU schickte. Ausschusschef Kupka wundert diese Rolle: „Es gab doch den amtierenden Bezirksvorsitzenden Johannes Singhammer. Wieso hat der sich nicht um die Vorwürfe gekümmert?“ Das wisse sie auch nicht so genau, sie sei halt reingerutscht zwischen die Fronten. „Das war blauäugig“, gesteht sie.
Gut vorbereitet schlug Hohlmeier dem Ausschuss Termine und Namen um die Ohren, doch gerade bei zwei Details wollte sie sich nicht mehr erinnern. Schon beim Weihnachtsessen am 11. Dezember 2002 habe Podiuk ihr von Manipulationen im Vorfeld einer Parteiwahl im Februar erzählt, zitierte der Ausschusschef detailliert eine Zeugenaussage von Podiuk. Die Befragte konnte sich an kein Gespräch erinnern – und widersprach damit den Vorwürfen, sie habe bereits frühzeitig von Fälschungen gewusst und nichts dagegen unternommen. Ebenfalls wusste sie nicht, wieso ein Beschwerdefax von Traublinger zwei Tage nach dem Erhalt aus ihrem Kultusministerium ins andere Lager, zu Haedke, gefaxt wurde. MAX HÄGLER
