Verfehlte Gedanken

Hamburgs SPD-Chef Petersen liebäugelt mit Luxussteuer

Hamburgs SPD-Vorsitzender Mathias Petersen hält Gedankenspiele über eine große Koalition nach der Bundestagswahl am 18. September für „völlig verfehlt“. Von einer solchen Regierung halte er absolut nichts. „Sie würde das Land lähmen und nichts voranbringen“, sagte Petersen in einem dpa-Gespräch. Außerdem passe vieles einfach nicht zusammen. Dazu gehöre die von der CDU geplante Mehrwertsteuererhöhung, die „eine Milchmädchenrechnung ist“.

Vorstellen könnte sich Petersen lediglich eine höhere Mehrwertsteuer auf Luxusgüter, wie sie von Außenminister Joschka Fischer (Grüne) ins Gespräch gebracht wurde: „Ich glaube, wenn man für ein Auto 100.000 Euro ausgeben kann, ist es nicht so schlimm, wenn noch einmal 5.000 Euro dazu kommen.“

„Leicht wird der Kampf um die Wählerstimmen für die SPD in Hamburg nicht“, räumte Petersen ein. Vor drei Jahren hatte die Elb-SPD alle sechs Wahlkreise gewonnen. „Das ist weiter unser Ziel. Ich bin optimistisch, dass wir das schaffen.“

Ein Zusammengehen mit dem neuen Linksbündnis aus PDS und WASG kann Petersen sich nicht vorstellen. „Was die versprechen, ist nicht finanzierbar. Das sind alles nur hohle Versprechungen.“ Maja Abu Saman