GAL und CDU drehen am Rad

Grüne stellen große Anfrage zur Zukunft des Radelns in Hamburg an den Senat. CDU antwortet postwendend, Rot-Grün habe selbst die Radwege verkommen lassen

Hamburgs AlltagsradlerInnen würden „nur bei den Cyclassics gute Bedingungen auf den Straßen vorfinden“, moniert Jörg Lühmann, verkehrspolitischer Sprecher der GAL-Fraktion. Den Rest des Jahres aber seien sie auf die Radwege angewiesen, und die seien „in erbärmlichem Zustand“. Deshalb hat Lühmann gestern eine große Anfrage zur „Zukunft des Radverkehrs“ an den Senat eingereicht.

Darin fordert er in rund 70 einzelnen Fragen detaillierte Auskünfte über die Zahl der täglichen RadlerInnen, die Unterhaltung von Radwegen, Sicherheitsstandards, die Radwegebenutzungspflicht und zu etwaigen Plänen des Senats, Konflikte mit Fußgängern aufgrund zu schmaler Fuß- und Radwege künftig zu vermeiden.

Vier Wochen haben nun Senat und Fachbehörden Zeit, die gewünschten Auskünfte zu erteilen. Eine erste Antwort erhielt Lühmann aber bereits postwendend von CDU-Verkehrspolitiker Klaus-Peter Hesse. Der jetzige Zustand der Radwege sei Ergebnis „der verfehlten Politik“ von SPD und zeitweise auch GAL. Die hätten es „jahrzehntelang versäumt, die Hamburger Radwege instand zu halten“. Stattdessen hätten sie lieber „Millionen für unnötige Poller ausgegeben“.

Die CDU jedoch, treuherzte Hesse, „wird weiterhin eine Politik für alle Verkehrsteilnehmer machen“. SMV