Noch mehr Beschiss in Hannover

Über Jahre hat das Sprengel Museum mit städtischen Angestellten Sozialversicherungsbetrug begangen

„Für meine erste Pressekonferenz hätte ich mir ein schöneres Thema vorstellen können“

Belit Onay, Grüner Oberbürgermeister von Hannover

Das Sprengel Museum Hannover hat städtische Angestellte über Jahre hinweg zusätzlich als Honorarkräfte eingesetzt, ohne für sie Lohnsteuer und Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen. Zudem hat das Haus externe Kräfte in Bereichen auf Honorarbasis beschäftigt, in denen dies nicht zulässig ist. „Wir haben über diese Vorgänge die Staatsanwaltschaft, die Deutsche Rentenversicherung und die Steuerbehörden informiert und kooperieren im weiteren Verfahren“, sagte Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) am Mittwoch. Das Rechnungsprüfungsamt hatte die Auffälligkeiten Ende Juli aufgedeckt, im September wurde die Praxis gestoppt.

In der Stadtverwaltung gibt es Vorgaben, wie mit Honorarverträgen umzugehen ist. Eine erste Prüfung habe gezeigt, dass diese in anderen Bereichen berücksichtigt werden, sagte der Oberbürgermeister. „Für meine erste Pressekonferenz hätte ich mir ein schöneres Thema vorstellen können.“

Onays Vorgänger Stefan Schostok (SPD) steht derzeit wegen Untreue vor dem Landgericht Hannover – es geht um unzulässige Gehaltszulagen für seinen damaligen Bürochef.

Nach Angaben der Stadt wird es bei den Ermittlungen rund um die Honorarzahlungen auch um Verantwortlichkeiten gehen. Reinhard Spieler ist seit 2014 Direktor des renommierten Sprengel Museums, die Honorarpraxis lief bereits unter seinem Vorgänger Ulrich Krempel.

An städtische Angestellte sollen von 2010 bis 2019 rund 114.000 Euro Honorare geflossen sein, etwa wenn sie Abendveranstaltungen in Räumen des Museums betreuten. An externe Kräfte wurden etwa 470.000 Euro Honorare gezahlt. Dabei ging es unter anderem um Aufsicht, Ausstellungsbau sowie Führungen. Hier werde geprüft, in welchen Fällen die Honorare unzulässig waren. (dpa)