NRW verbietet Nazi-Gruppen

RAZZIA Polizei durchsucht Vereinsräume in 32 Städten und findet NPD-Plakate

BERLIN taz/dpa | Nordrhein-Westfalen hat drei Neonazi-Gruppierungen im Land verboten. Die „Kameradschaft Aachener Land“, der „Nationale Widerstand Dortmund“ und die „Kameradschaft Hamm“ wurden zwangsaufgelöst und deren Vereinsvermögen und der gesamte übrige Besitz beschlagnahmt.

Am Morgen waren mehr als 900 Beamte zu einer Großrazzia in 32 NRW-Städten gegen die drei Gruppierungen ausgerückt. Das sei der „zahlenmäßig schwerste Schlag gegen die Neonazi-Szene in Nordrhein-Westfalen“, sagte Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD).

Dabei fanden die Beamten rund 1.000 NPD-Plakate. „Dies zeigt die enge Verflechtung dieser rechtsextremistischen Partei mit der gewaltbereiten Neonazi-Szene in Nordrhein-Westfalen“, sagte Jäger. Er werde alle neuen Erkenntnisse der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern im Dezember vorlegen. Sie prüft, ob ein erneuter Anlauf für ein Verbotsverfahren gegen die NPD erfolgversprechend ist und in Gang gesetzt werden soll. 2003 war ein NPD-Verbot gescheitert.

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