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Berliner Kulturbauten durch Verfall gefährdet

Der Bundesrechnungshof sieht wichtige Kulturbauten in Berlin in ihrem Bestand gefährdet. Es sei „über viele Jahre hinweg ein erheblicher Bauunterhaltsstau entstanden“, heißt es in einem Bericht des Rechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Diesem begegne die von Bund und Ländern getragene Stiftung Preußischer Kulturbesitz nicht effektiv, kritisiert der auf die Jahren zwischen 2010 und 2017 bezogene Bericht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Betroffen sind demnach unter anderem die Villa der Hauptverwaltung, der Museumskomplex in Dahlem, das Neue Museum auf der Museumsinsel oder Museumskomplexe um das Berliner Kulturforum. Aufgeführt werden Schäden, etwa an Fassaden oder Fenstern, sowie mangelnde Abdichtungen in Bereichen, in denen Sammlungsgegenstände lagern. Den Bauunterhaltsstau beziffern die Prüfer allein für die Museen auf mehr als 50 Millionen Euro. Dies werde die Stiftung „mit dem derzeitigen Mittel- und Personaleinsatz nicht abbauen können“. Der Bundesrechnungshof fordert deswegen einen Instandhaltungsplan.

Cartoonist Ralph Ruthe spendet an Aussteiger-Initiative Exit

Ralph Ruthe hat angesichts des AfD-Erfolgs bei der Landtagswahl in Thüringen 1.945 Euro an Exit-Deutschland gespendet. Die Initiative, die seit 2000 Aussteigerhilfe für Rechtsextremist*innen bietet, ist gefährdet, denn für ab 2020 ist für das Projekt keine finanzielle Unterstützung aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“, sondern im besten Fall eine Grundsicherung vorgesehen. „Wenn man Menschen, die nicht aus persönlicher Überzeugung, sondern über jahrelange Prozesse und gewachsene Strukturen in die rechte Szene gerutscht sind, nicht beim Aussteigen helfen kann, ist das eine Katastrophe“, schrieb der Künstler auf Twitter.