Dutschkestrasse

Die Nachrichtenlage

Rudi rockt die BVV: Chaos wie zur Kinderkirmes herrscht im Kreuzberger Rathaus in den Ausschüssen, wenn es um die Dutschkestraße geht. Eigentlich sollte der Dienstagabend ein ganz grandioser werden. Nachdem schon der Kulturausschuss eine Beschlussempfehlung ausgesprochen hatte – also die im Dezember 2004 von der taz angeregte Umbenennung der Kochstraße offiziell toll fand –, wollte das nun auch der Haushaltsauschuss machen. Denn die Ehrung eines wortgewaltigen Straßenkämpfers ist keine Revolution, sondern ein langer Marsch durch die Ausschüsse. Die müssen eine Empfehlung für die Bezirksverordnetenversammlung aussprechen. Also wollte der Haushaltsausschuss nach zwei Stunden endlich über Tagesordnungspunkt 6 abstimmen, Drucksache 1429, Umbenennung Kochstraße. Daraus wurde aber nichts: Ein hundsgemeiner Fehler vereitelte die Pläne.

Der Haushaltsauschuss wollte auf dem Beschluss des Kulturausschusses aufbauen. Dessen Protokollführer hat aber bei der letzten Sitzung alles verhauen: Irgendwie fehlte ihm die Lust, die Entscheidung des Kulturausschusses ins Protokoll aufzunehmen und weiterzureichen. „Das ist ein Formfehler“, sagt die Kulturausschussvorsitzende Dorit Lorenz (SPD). Der betreffende Protokollant sei inzwischen seinen Job los. Lorenz sagt aber: „Es tut mir leid.“

Jedenfalls muss jetzt erst mal der Kulturausschuss den Formfehler berichtigen. Erst dann entscheidet der Haushaltsausschuss. Alles muss seine Ordnung haben. „Das Thema hat wohl im Kulturausschuss so die Gemüter erregt, dass sie diesen Fehler gemacht haben“, vermutet Ruppert Pleyer, der BVV-Büroleiter. Was soll’s, neuer Anlauf, vielleicht klappt es beim nächsten Mal.

Dann könnte die Vollversammlung der Bezirksverordneten am 24. August den formvollendeten Empfehlungen ihrer Auschüsse folgen. Nach diesem Tag könnte alles sicher sein – und Rudi Dutschke hätte die Bürokratie von innen aufgerollt. MMA

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