Es geht auch ohne CDU

KOALITIONEN Nach Schwarz-Rot in Thüringen und Schwarz-Gelb-Grün im Saarland entscheidet sich Brandenburgs SPD gegen die Union und für ein Bündnis mit der Linkspartei

POTSDAM/BERLIN | ap/taz Die Brandenburger SPD will nach zehn Jahren Koalition mit der CDU künftig mit der Linkspartei regieren. Ministerpräsident Matthias Platzeck sagte nach der letzten Sondierungsrunde am Montag in Potsdam, er werde den SPD-Gremien die Aufnahme von rot-roten Koalitionsverhandlungen empfehlen. Aus Parteikreisen hieß es, Platzeck sei die Mehrheit einer SPD-CDU-Koalition von fünf Stimmen im Landtag zu unsicher gewesen. Linken-Fraktionschefin Kerstin Kaiser begrüßte die Entscheidung der SPD: „Wir hoffen nun auf einen Politikwechsel.“

Der bisherige Brandenburger Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) mutmaßte, dass sich Platzeck auch nach Druck durch die Bundes-SPD für die Linke entschieden habe. Die Sozialdemokraten schielten nach dem Bundestagswahldebakel „mehr als deutlich in die tiefrote Ecke“.

In Thüringen bekräftigte der SPD-Landeschef Christoph Matschie seine Absicht, eine Koalition mit der CDU zu bilden. Wegen des Widerstands von Teilen seiner Partei kündigte Matschie an, dass der Koalitionsvertrag mit der CDU noch vor dem entscheidenden Parteitag am 25. Oktober den Mitgliedern in vier Regionalkonferenzen erläutert werde. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil stärkte Matschie den Rücken. Dieser sei „verantwortlich mit einer schwierigen Situation umgegangen“ und genieße das Vertrauen der Bundes-SPD. LKW

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