leserInnenbriefe
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Jedes Mal das Gleiche
„Aman A. ist nicht vergessen“
taz nord vom 6. 10. 19
Jedes Mal das Gleiche: Die Angst der Polizisten vor dem Fremden lässt sie schießen. Und die Angst des Fremden vor der Staatsgewalt lässt diesen so reagieren, weil er nicht weiß, wie die in Deutschland anders ist als in seiner Herkunft. Nzuli Sana, taz.de
Die CSU der Sozialdemokratie
„Grüne Selbstzerstörung“
taz nord vom 3. 10. 19
Symptomatisch für eine Partei, die in ihren Inhalten sich nur wenig von SPD, CDU, FDP unterscheidet. Parteiwechsel zur CDU gab’s in Baden-Württemberg – in Hamburg geht diese Truppe geschlossen zur SPD – der CSU der Sozialdemokratie. Und in Sachsen will Grün mit der rechtsauslegenden CDU in die Regierungskiste steigen – voran, voran! Philippe Ressing, taz.de
Artikel kratzt an der Oberfläche
„Grüne Selbstzerstörung“
taz nord vom 3. 10. 19
Tja, und worum ging es eigentlich bei der Sache? Der Artikel kratzt leider nur an der Oberfläche. Amandas, taz.de
Problem erledigt sich von selbst
„Kurzstrecke als Köder“
taz nord vom 30. 9. 19
Von der Bundesregierung fordert er „endlich Maßnahmen mit klarer Lenkungswirkung“. Von der Bundesregierung braucht er da gar nichts zu erwarten, die ist da nicht zuständig. Die EU-Kommission hat aber schon einen sehr klaren Schritt getan durch die Änderung der EU-Beihilferichtlinie 2014. Ab 2024 sind Betriebsbeihilfen, also Geld für den laufenden Betrieb, verboten, nur noch Investitionsbeihilfen sind dann erlaubt. Damit sind Hahn, Dortmund, Calden, Saarbrücken, Karlsruhe, Münster, Paderborn, Rostock, Friedrichshafen und Weeze praktisch pleite, das Problem erledigt sich also von selbst. Allerdings läuft gerade in Bruxelles ein sogenannter „Fitness-Check,“ ob man die Beihilfen nicht doch erlauben will. Also ist mal wieder eine Mail an den jeweiligen Europaabgeordneten fällig … Sven Günther, taz.de
