Iran: USA müssen ersten Schritt tun

Der iranische Präsident Hassan Ruhani lehnt Gespräche mit seinem US-Amtskollegen Donald Trump ab, solange die Sanktionen gegen sein Land bestehen. Der Iran sei stets zum Dialog bereit, bekräftigte Rohani am Dienstag, einen Tag nach dem erneuten Angebot Trumps. „Aber zuerst sollten die USA alle widerrechtlichen, ungerechten und unfairen Sanktionen, die gegen den Iran verhängt wurden, aufheben.“ Trump hatte beim G7-Gipfel am Montag im französischen Biarritz angekündigt, er sei unter Umständen zu einer Begegnung mit Rohani bereit. Dies sei innerhalb von Wochen möglich. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zufolge laufen bereits vorbereitende Gespräche für eine solche Begegnung.

„Washington besitzt den Schlüssel für eine positive Veränderung“, sagte Rohani in einer direkt im Fernsehen übertragenen Rede. Die USA sollten daher den ersten Schritt tun.

Trump hatte im vergangenen Jahr das 2015 erreichte internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt und betreibt seither vor allem durch massive Sanktionen eine Politik des „maximalen Drucks“. Er will ein neues Abkommen mit dem Iran über dessen Atom- und Raketenprogramm erreichen, das deutlich weiter geht. Der Iran lehnt aber Gespräche mit den USA über seine militärischen Möglichkeiten ab. Diese zielten nur auf Verteidigung ab und seien nicht in der Lage, Atomsprengköpfe zu tragen, argumentiert der Iran. Zudem diene das Atomprogramm nur zivilen Zwecken.

Rohani sagte, das Streben nach Atomwaffen sei bereits im Jahr 2000 vom geistlichen und staatlichen Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, durch eine Fatwa, eine Art islamisches Rechtsgutachten, untersagt worden. (rtr)