IN ALLER KÜRZE

Altfälle ungeklärt

Zum Ende des Jahres laufen bundesweit fast 30.000 Aufenthaltserlaubnisse, die nach § 104a Abs. 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) im Rahmen der so bezeichneten Altfallregelung erteilt wurden, aus. Eine Verlängerung ist nach der derzeit geltenden Gesetzeslage nur möglich, wenn die Betroffenen ihren Lebensunterhalt sichern können. Die Innensenatoren und Innenminister von Bremen und anderen Bundesländern haben nun beim Innenministerium eine kurzfristige Lösung eingefordert. Denn viele der Betroffenen leben als Alleinstehende acht Jahre oder mit ihren Kindern seit 10 Jahren im Bundesgebiet. Allein in Bremen sind mehrere hundert Personen betroffen.

Todesfall in der JVA

Tot in seiner Zelle wurde ein 24-jähriger Häftling am Donnerstagmorgen aufgefunden. Die Todesursache sei derzeit noch unklar, teilte das Justizressort mit. Der heroinabhängige Mann war seit Sonntag in Haft. „Dass er im Gefängnis beikonsumiert hat, lässt sich nicht ausschließen“, so die Sprecherin. Eine Obduktion soll die Todesursache klären.

Freiheit bei Daimler

Der IG-Metall-Vertrauensmann Kai Steinhage hat auf der Betriebsversammlung im Daimler-Werk Bremen am 22. 9. 2009 seine Meinung geäußert. Er sprach sich gegen die gestiegene Arbeitshetze aus und fragte sich, ob damit auch die Selbstmorde im Werk in Zusammenhang gebracht werden könnten. Dafür ist er vom Personalbereich schriftlich abgemahnt worden mit Hinweis auf die Arbeitsordnung und Verhaltensrichtlinie. „Das ist ein Skandal und widerspricht dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung“, erklärt eine neu gegründete Initiative gegen die Abmahnung. „Sollten Arbeitsordnung und Verhaltensrichtlinie nicht dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung entsprechen, dann müssen sie geändert werden.“

Immer mehr Pendler

Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fahren zur Arbeit über die Landesgrenzen, das zeigt eine Untersuchung der Arbeitnehmerkammer. So ist in der letzten Dekade die Zahl der Einpendler unter den rund 285.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten des Landes Bremen auf rund 121.000 Mitte des vergangenen Jahres (42 Prozent) weiter angestiegen. Von den in der Stadt Bremen wohnenden 168.443 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten pendeln 19 Prozent, nämlich 32.586, zu einem Arbeitsort außerhalb der Stadt Bremen.

Freimarkt total

Der Gustav-Deetjen-Tunnel wird an den Freimarkts-Wochenenden wie bereits im vergangenen Jahr teilweise gesperrt. In der Zeit von Freitag 16 Uhr bis Sonntag 6 Uhr ist die stadteinwärtige Durchfahrt für den Individualverkehr gesperrt. Die Polizei warnt vor einer „spürbaren Erhöhung von Fahrzeugkontrollen an den Zufahrtstraßen“.

Hochschule international

Ein Drittel der Studienrenden an der Hochschule Bremen sind selbst im Ausland geboren oder haben ausländische Eltern. Das hat eine Untersuchung der Hochschule ergeben. 17 Prozent der Studierenden haben keinen deutschen Pass. Heike Tauerschmidt, Leiterin des Internationalen Office der Hochschule Bremen, will Strategien für das Miteinander auf einem zunehmend multikulturellen Campus entwickeln. dpa/taz