Geheime Gefahr

Nach einem Bericht des Spiegel bestätigt ein neuer Afghanistan-Lagebericht der Bundesregierung die Warnungen der Hamburger Grünen vor Abschiebungen in das kriegszerstörte Land. Laut Spiegel heißt es in dem geheimen Bericht des Auswärtigen Amtes (AA) vom Juni, für „etliche Provinzen“ gelte, „dass eine Rückkehr dorthin nicht ohne Risiko für Leib und Leben möglich“ sei. Die Wirtschaftslage werde vom AA als „desolat“, das Gesundheitssystem als „unzureichend“ beschrieben. Auch konstatiere das Amt Mangelernährung und Wohnungsnot.

Die Länder hatten im Juni beschlossen, Rückführungen nach Afghanistan könnten starten. Hamburg hatte schon im Mai den Abschiebestopp aufgehoben, nach dem Innensenator Udo Nagel (parteilos) „positive Eindrücke“ aus Kabul mitgebracht hatte. Die GALierin Antje Möller, die sich auch vor Ort ein Bild gemacht hatte, warnte indes, die „desatröse“ soziale Lage und die zunehmende Gewalt verschlechterten die Sicherheit. „Ich begrüße, dass das Auswärtige Amt diese Entwicklung zur Kenntnis nimmt“, reagierte sie gestern. Auch Hamburgs FDP meldete sich zu Wort und forderte den Senat auf, die Abschiebungen „zu überprüfen“. wei