Eric Bonse über die Spaltung der Rechten im Europaparlament
: Kein Grund zu Entwarnung
Matteo Salvini und Jörg Meuthen haben den Mund zu voll genommen. Eine nationale „Revolution“ in Europa wollten sie einleiten, eine rechte „Superfraktion“ im EU-Parlament haben sie angekündigt. Doch zwei Wochen nach der Europawahl ist von den Sprüchen des Lega-Führers und des AfD-Spitzenkandidaten nicht viel übrig geblieben.
Gerade einmal 73 Abgeordnete haben Salvini und Meuthen in ihrer neuen Fraktion vereint. Die britischen Brexiteers, die polnischen Nationalisten und die ungarischen Fidesz-Anhänger sind draußen geblieben. Der Block der EU-Gegner ist gespalten, die Rechtsfraktion bleibt hinter den Grünen zurück und landet nur auf dem fünften Platz.
Doch das Bild wird durch mehrere Faktoren verzerrt. So ordnet sich Ungarns autoritärer Regierungschef Viktor Orbán immer noch bei der Europäischen Volkspartei des deutschen Spitzenkandidaten Manfred Weber ein. Der CSU-Politiker hat sein Versprechen, einen klaren Trennstrich zu ziehen, nicht gehalten.
Orbán ist ebenso dem rechten Lager zuzurechnen wie Nigel Farage, der Anführer der britischen Brexit Party. Sollten die Briten im Herbst doch noch aus der EU austreten, so werden sich die Kräfteverhältnisse im Europaparlament verschieben. Das könnte sogar die Rechten stärken und Grüne und Liberale schwächen.
Dies gilt umso mehr, als Salvini und Meuthen ihre Rhetorik geschickt dem neuen Zeitgeist angepasst haben. Plötzlich sind sie nicht mehr gegen „mehr Europa“, sondern nur noch gegen „mehr EU“. Meuthen präsentiert sich als jemand, der den „europäischen Superstaat“ verhindern will.
Das zielt auf Wähler im konservativen und liberalen Lager, also auf CDU, CSU und FDP. Auch Salvini denkt in nationalen Kategorien. Seine Lega ist bei der Europawahl zur stärksten Partei in Italien aufgestiegen. Das zeigt, dass es keinen Grund zu Entwarnung gibt.
Erst im Herbst wird sich zeigen, wie stark die Rechten wirklich sind. Bis dahin kann auch im Europaparlament noch viel passieren.
