PRÄSIDENTSCHAFTS- UND PARLAMENTSWAHLEN IN PALÄSTINA: Abbas verkündet Termin am nächsten Sonntag

RAMALLAH | Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gibt am 25. Oktober den Termin für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen bekannt. Das kündigte er am Wochenende an. Die im Gazastreifen herrschende Hamas verschob am Sonntag ihre Antwort auf den ägyptischen Vorschlag für eine Versöhnung mit der Fatah. Hamas nimmt Abbas übel, dass er sich zunächst dafür einsetzte, die Entscheidung des UN-Menschenrechtsrats über den Goldstone-Bericht bis zum März zu verschieben.

Gemäß der palästinensischen Verfassung muss Abbas den Wahltermin mindestens drei Monate vor der Abstimmung festlegen. Der 25. Januar 2010 ist der spätestmögliche Termin für die Wahl, da dann das Mandat der vor vier Jahren gewählten Regierung ausläuft. Abbas könnte die Wahlen allerdings auch auf Juni verschieben, sollte das Versöhnungsabkommen zwischen seiner Fatah und der Hamas zustande kommen. Angesichts des anhaltenden Streits der beiden Palästinenserorganisationen hatte Kairo die ursprünglich für den 26. Oktober geplante Unterzeichnungszeremonie auf unbestimmte Zeit verschoben. (afp)