Prozente schwinden, Mitglieder kommen
ZUKUNFT In vier Landtagen sind die Piraten vertreten. Die Umfragewerte sinken. Dennoch bleibt das oberste Ziel der Einzug in den Bundestag 2013
BERLIN taz | In drei Landtage zogen die Piraten seit ihrer ersten Berliner Parlamentseroberung im September 2011 ein: im Saarland, in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Entscheidend für die Zukunft der Partei wird aber der Herbst 2013 – die Wahl zum neuen Bundestag.
„Ob sich die Piraten langfristig etablieren, hängt davon ab, ob sie dort die 5-Prozent-Hürde überspringen“, sagt Politologe Carsten Koschmieder. Laut aktuellen Umfragen könnte es für die Piraten knapp werden: Von einst 12 Prozent sackt die Partei im Bund auf 6 Prozent ab. Das Mitgliederwachstum hält jedoch an: 34.000 Piraten zählt die Partei heute – Ende 2011 waren es 19.000.
In Essen probte die Partei vor zwei Wochen den Bundestagseinzug. Ein Wochenende lang brachte sich die Partei auf den Stand, wie man im Parlament Anfragen stellt, Fraktionen konstituiert, Mitarbeiter einstellt. „Wir sind noch nicht erwachsen“, sagt Bundesvize Sebastian Nerz, der mit einem Einzug rechnet. „Doch ist es ja gerade der jugendliche Enthusiasmus, der bereits so oft der Geschichte zu einem Sprung nach vorn verhalf.“
Inhaltlich haben die Piraten dafür aber noch einiges zu tun. Im Bund verpassten sie fast alle wichtigen Debatten. Bis zum Bundesparteitag Ende November in Bochum will die Partei nun nachlegen, arbeitet derzeit an einem Wirtschafts- und Außenpolitikprogramm, berät über die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen und übers Urheberrecht.
In den Ländern haftet sie sich dagegen weiter an ihr Lieblingsthema, die Transparenz – und kassierte dafür zuletzt auch Ärger. In Schleswig-Holstein weigerten sich die Piraten, Themen im Ältestenrat als vertraulich zu behandeln, und wurden daraufhin von der Runde ausgeschlossen. In Bayern stellten die Piraten am Mittwoch vertrauliche Akten zum Europäischen Rettungsmechanismus ins Netz, darüber zürnte die FDP.
Die Aufmerksamkeit ist der Partei recht. Denn auch das dient dem Ziel, dem Bundestagseinzug. Gelingt der, wäre es eine Premiere für die Piratenpartei.
KONRAD LITSCHKO
