Schwarz-Grün macht weiter
In Hessen haben sich CDU und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Details folgen heute
In Hessen wollen CDU und Grüne ihre Koalition wiederauflegen. Nach über elfstündigen Verhandlungen einigten sich beide Parteien am Mittwochmorgen in Wiesbaden auf einen neuen Koalitionsvertrag. Das Papier soll an diesem Donnerstag präsentiert werden. Das schwarz-grüne Regierungsbündnis ist in Hessen seit Anfang 2014 an der Macht.
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) zeigten sich sehr zufrieden mit dem ausgehandelten Papier. „Wir sind durch. Wir haben uns geeinigt. Wir haben einen Koalitionsvertrag“, sagte ein sichtlich erleichterter Bouffier. „Wir bauen auf der vertrauensvollen Zusammenarbeit auf, die wir die letzten Jahre gepflegt haben.“
„Wir sind sehr unterschiedliche Parteien, aber wir ergänzen uns auch“, betonte Al-Wazir. Dennoch habe das Wahlergebnis die Regierungspartner vor neue Herausforderungen gestellt. CDU und Grüne hätten sich bei den Gesprächen auch neu kennengelernt.
Inhaltliche Details des Koalitionsvertrags wurden noch nicht präsentiert. Wegen des veränderten Kräfteverhältnisses werden die Grünen in der neuen hessischen Landesregierung aber zusätzliche Ressortverantwortung bekommen. Bislang hat die Partei mit Wirtschafts- und Verkehrsminister Al-Wazir sowie mit Umweltministerin Priska Hinz zwei Mitglieder im Kabinett von Ministerpräsident Bouffier. In der künftigen Landesregierung werden die Grünen auch das Sozial- sowie das Kultur- und Wissenschaftsministerium besetzen. Dazu wird es ein neues Digitalministerium unter Führung der CDU geben.
Die CDU war bei der Landtagswahl am 28. Oktober um 11,3 Prozentpunkte abgerutscht und kam nur noch auf 27,0 Prozent der Stimmen. Die Grünen hatten mit 19,8 Prozent 8,7 Prozent hinzugewonnen.
