Stubu ist geschlossen
INNERES Die Disko Stubu ist seit Dienstag geschlossen. Wie das Stadtamt sah das Oberverwaltungsgericht einen zuverlässigen Betrieb nicht gewährleistet
„Wir haben kein Interesse daran, dass der Betrieb nicht weitergeht“
Stadtamtleiterin Wessel-Niepel„Wir haben dafür gekämpft“, steht seit Dienstagnachmittag auf der Website des Stubu. Genützt hat es nichts: Die Diskothek musste den Betrieb noch am Abend einstellen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte gestern dem Stadtamt darin Recht gegeben, dass der Eigentümer und ehemalige Geschäftsführer, Rainer Büsing, noch erheblichen Einfluss auf den Diskobetrieb hat. Er darf jedoch seit 2006 keine Gaststätte mehr betreiben, nachdem seine Türsteher mehrfach Gäste verprügelt hatten. Das Stadtamt hatte dem Stubu deshalb im August erneut die Gaststättenerlaubnis entzogen und die Schließung angeordnet. Einen Eilantrag der Betreiber gegen die Verfügung hatte das Verwaltungsgericht im September abgelehnt.
Büsing sei „derjenige, der ‚das Sagen hat‘“, bestätigt nun das Oberverwaltungsgericht. Er wirke „auf die Tätigkeit der Geschäftsführer und der Arbeitnehmer der Antragstellerin in zahlreichen Einzelfällen ein“ heißt es in dem Beschluss. Und er repräsentiere das Stubu auch nach außen. Das aber ist nicht nur formal ein Problem. Denn weiter heißt es: „Seine Auffassung von den Eigenschaften geeigneter Türsteher lässt erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit befürchten, weil er das Interesse an einem seinem Geschäftsinteresse dienenden Einlasswesen über die Sicherheit von Gästen und Mitarbeitern stellen würde.“
Die Leiterin des Stadtamtes, Marita Wessel-Niepel, sieht die Auffassung ihrer Behörde damit bestätigt. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist nun nicht mehr anfechtbar. Erst im eigentliche Hauptverfahren könnte entschieden werden, die Verfügung aufzuheben, das aber kann sich über ein Jahr hinziehen und ist nach der ausführlichen Begründung des OVG eher unwahrscheinlich.
Für die Stadtamtleiterin Wessel-Niepel müsse dies jedoch keineswegs das endgültige Aus für das Stubu bedeuten. Sie geht davon aus, dass Rainer Büsing ein neues Konzept für die Gaststätte vorlegen wird. „Das würden wir kurzfristig prüfen, wir haben kein Interesse daran, dass der Betrieb nicht weitergeht.“ Für einen Neuanfang aber wieder nur neue Geschäftsführer anzugeben, das, so Wessel-Niepel, würde sicher nicht ausreichen.
Zumindest bis Dienstag schienen die Stubu-Betreiber noch zuversichtlich in die Zukunft zu blicken: Mit einer Anzeige auf der Website warben sie neue Mitarbeiter an. Für eine Stellungnahme waren weder GeschäftsführerInnen, noch Eigentümer Büsing zu erreichen. JPB
