Raus aus dieser Stadt

Ein Bündnis protestiert gegen den NPD-Aufmarsch heute in Oldenburg. Verhindert werden konnte der nicht

Ein Rechtsscheitel und dazu ein schmaler Oberlippenbart – das Piktogramm ist durchgestrichen. Seit Tagen hängen Hunderte von Plakaten mit diesem Motiv und der knappen Botschaft „Raus“ an Straßenlaternen in der Oldenburger Innenstadt. Auf Ampeln kleben Aufkleber mit den Worten „Keinen Meter“, auf einem Transparent steht „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“. Weil sie den heutigen NPD-Aufmarsch nicht verhindern konnten, will das „Oldenburger Forum gegen Rechts“ den Neonazis wenigstens zeigen, dass sie nicht erwünscht sind.

„Wir wollen verhindern, dass sich die NPD zur Schau stellen kann“, sagt der DGB-Kreisvorsitzende Manfred Klöpper. Seine Kollegin Christine Löhmann ergänzt: „Die Partei bedient sich zwar demokratischer Mittel, sie verfolgt aber undemokratische Ziele“.

Neben Gewerkschaften, SPD, den Grünen, der Linkspartei, Jugend- und Studierendengruppen hat auch der Oldenburger Stadtrat zu den Protesten aufgerufen. Gerade weil in der Stadt bereits „1932 die erste nationalsozialistische Regierung an die Macht kam“, heißt es in einer Resolution des Rates, gebe es „heute ein besondere Sensibilität gegen braunes Gedankengut“. Rechtsstaatlich sei der Marsch nicht zu verhindern gewesen, sagt ein Sprecher. „Wir haben alle Auflagen ausgeschöpft“, so Jürgen Krogmann, Stadtpressesprecher. So dürften die etwa 300 erwarteten Neonazis auch nicht die gewünschte Route gehen. 3.000 Polizisten sollen verhindern, dass es zu Zusammenstößen zwischen NPDlern und Gegendemonstranten kommt. „Wir müssen sicherstellen, dass die NPD ihr Versammlungsrecht wahrnehmen kann“, erklärt Polizei-Chef Johann Kühme.

Vor vier Jahren wollten die Rechten schon einmal in Oldenburg marschieren. Wegen zahlreicher Gegenaktionen und Blockaden wies die Polizei damals nach wenigen Hundert Metern den Rückmarsch zum Bahnhof an. Andreas Speit

Beginn der Gegendemonstration: 10 Uhr am Hauptbahnhof Oldenburg