21.500 Genossen stimmen über die Groko ab

Das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über eine Neuauflage der Großen Koalition mit der Union kommt auch in Berlin in Gang. Am Samstag sollen rund 21.500 Berliner Genossen zunächst den Koalitionsvertrag im Briefkasten finden. Am Montag oder Dienstag folgen dann die Abstimmungsunterlagen, wie die Bundespartei mitteilte. Diese können die Mitglieder dann ausgefüllt bis zum 2. März zurücksenden. Die Stimme ist nur dann gültig, wenn die beigefügte eidesstattliche Erklärung unterschrieben ist.

Die Sprecherin des SPD-Landesverbandes, Birte Huizing, rief alle Mitglieder zur Teilnahme an der Abstimmung auf. „Jede Stimme zählt“, sagte sie. „Jedes Mitglied sollte sich vorher den Koalitionsvertrag genau durchlesen und sich überlegen, ob wir mit diesem Vertrag Verbesserungen für die Menschen in Deutschland und Berlin erreichen können.“ Abgestimmt werde über Inhalte, betonte Huizing.

Mitmachen dürfen genau 21.579 Berliner Genossen. 675 davon leben im Ausland. Diese können im Unterschied zu den übrigen Parteimitgliedern online abstimmen. Vor dem Basisvotum hatte die Berliner SPD einen regelrechten Ansturm neuer Mitglieder erlebt. Vom 1. Januar bis zum Stichtag 6. Februar verzeichnete die Partei 2.124 Neumitglieder. Ein Teil davon folgte dem Aufruf der Jusos, in die Partei einzutreten und gegen die Groko zu stimmen. Feststehen soll das Ergebnis am 4. März. (dpa)