Umwelthilfe will Diesel-Fahrverbot in Kiel

Atemnot Weil eine Straße in Kiel die bundesweit vierthöchste Stickoxid-Belastung aufweist, plant die Deutsche Umwelthilfe eine Klage, um den Verkehr von Diesel-Fahrzeugen einzuschränken

Wie kann die Kieler Luft sauberer werden? Nachdem jetzt bekannt wurde, dass laut Bundesumweltministerium in Deutschland nur drei Straßen eine größere Grenzwertüberschreitung an Stickoxiden aufweisen als der Theodor-Heuß-Ring, schlägt die Deutsche Umwelthilfe Alarm. Sie droht mit einer Klage gegen Schleswig-Holstein, die auf ein Fahrverbot für bestimmte Dieselfahrzeuge in der Kieler Innenstadt abzielt.

Lediglich in Stuttgart, München und Reutlingen wurden höhere Stickoxid-Jahresmittelwerte gemessen als in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt. Der Grenzwert liegt bei 40 μg (Mikrogramm) des gefährlichen Atemgifts pro Kubikmeter Luft. Am Theodor Heuss-Ring wurden 2016 im Schnitt jedoch 65 μg gemessen und damit noch einmal mehr als im Jahr zuvor. Unklar ist dabei, welche Rolle der Dieselruß von Kreuzfahrtschiffen spielt, die regelmäßig in Kiel anlanden. Von einem Fahrverbot wären allein 44.000 in Kiel zugelassene Dieselfahrzeuge betroffen. Ob es zu einer Klage kommt, will die Umwelthilfe davon abhängig machen, wie Umweltminister Robert Habeck (Grüne) auf die katastrophalen Messergebnisse reagiert.

Das Stuttgarter Verwaltungsgericht urteilte im Juli bei einer entsprechenden Klage der Umwelthilfe gegen die baden-württembergische Landeshauptstadt, Fahrverbote für ältere Dieselautos seien die „einzige und effektivste Maßnahme zur Einhaltung der oft erheblich überschrittenen Emissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid“.

In Kiel will man davon allerdings nichts wissen. Während Habeck darauf setzt, das Elektroauto „massiv voranzubringen“, betont der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp, für Fahrverbote gebe es „überhaupt keine Überlegungen“. Auch Stadtsprecher Arne Gloy betont, an Fahrverbote denke die Verwaltung der Landeshauptstadt „ganz und gar nicht“. mac