Strukturelle Minderheit
: Ausrutscher CDU

Es war eine missglückte Premiere. Jürgen Rüttgers gehörte zwar erstmals zu den Landesfürsten, die am Wahlabend das Wahlergebnis kommentieren durften. Wie Koch oder Stoiber war der Ministerpräsident deshalb nach Berlin gereist, um Angela Merkel zu huldigen. Doch dann herrschte nur Enttäuschung. Bei Rüttgers fiel die besonders einsilbig aus. Kein Wunder: Das Abschneiden der CDU und die Mehrheitssuche im Bund hat seine Landesregierung geschwächt.

KOMMENTAR VON CHRISTOPH SCHURIAN

Die Achse Düsseldorf-Berlin sollte die liberalkonservative Restauration bringen. Wie Rot-Grün 1995 am Rhein startete, um in Berlin zu triumphieren, hätte der NRW-Sieg im Mai Ausgangspunkt des Machtwechsels werden sollen. Doch nun ist die unvollendete Wende Merkels Niederlage und Rüttgers‘ Problem.

Über 40 Prozent für die NRW-SPD zeigen, dass die CDU keine strukturelle Mehrheit hat. Will Rüttgers das verändern, muss er nicht nur verwalten, sondern verändern – vor allem Wirtschaftsstrukturen und sozialdemokratische Landschaftspflege. Mit der Merkelschen Wirtschaftshörigkeit wäre das vielleicht gegangen, doch bei einer großen Koalition droht nur Ungemach: Rüttgers bekommt es mit einer FDP zu tun, die sich gegen die Volksparteien profiliert, und mit einer SPD-Opposition, die er aus Parteiräson schonen muss. Die Strukturschwäche der NRW-CDU wird also weitergehen und diese Landesregierung wohl zum Ausrutscher in der jüngeren Geschichte des Bundeslandes.

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