Linkspartei & WASG
: Jonglieren mit drei Bällen
Jeder Erfolg hat viele Väter. Erst recht der, auf den die vermeintlichen Elternteile so lange gewartet haben wie bei der Linkspartei. Nach dem starken Zweitstimmenergebnis bei der Bundestagswahl preisen die SozialistInnen erwartungsgemäß ihre „erfolgreiche“ Senatspolitik. Nach einer langen Durststrecke verwundert das nicht. Aber der Stimmenzuwachs birgt auch Probleme.
KOMMENTAR VON MATTHIAS LOHRE
Erst die Beteiligung der WASG hat die Umbenennung der PDS in „Linkspartei“ als Neugründung erscheinen lassen. Und ohne Umbenennung wäre der Wahlerfolg undenkbar. Jetzt fordert die Wahlalternative dafür ihren Lohn. Sie will endlich Einfluss in der Partei, die sie bekämpft.
Den muss ihr der Linkspartei-Chef Stefan Liebich nun gewähren. Das Problem ist: Er ist nicht mehr Herr des Verfahrens. Noch vor wenigen Monaten hätte er die Bedingungen diktieren können. Jetzt aber formt sich eine große Bundestagsfraktion der Linkspartei. Sie wird alles daran setzen, dass die lokale Fehde nicht weiter um sich greift. Die eigenbrötlerische Truppe aus westdeutschen Altlinken, ehemaligen PDSlerInnen und linker Prominenz kann sich Ärger im eigenen Hinterhof nicht leisten. Sie werden selbst genug produzieren, wenn sie sich zu einer Gruppe zusammenraufen müssen.
Jetzt steckt Linkspartei-Chef Stefan Liebich in einer Zwickmühle: Zum einen muss er die Bundestagsfraktion seiner Partei besänftigen. Dazu muss er auf die WASG eingehen, die nichts Geringeres fordert als eine Rücknahme der Hartz-IV-Reformen. Auf der anderen Seite steht Liebichs Koalitionspartner SPD. Die sieht in einer WASG-Beteiligung nur Sand im Getriebe des rot-roten Senats, der die Arbeitsmarkt-Reformen der alten Bundesregierung umsetzt.
In den kommenden Monaten muss die Berliner Linkspartei mit drei Bällen jonglieren. Lässt sie einen fallen, ist die rot-rote Koalition im Herbst 2006 Geschichte. Trotz des Erfolgs und seiner vielen Väter.
