„Heute Sachsen, morgen Sachsen“
Die NPD hat es geschafft, in der Sächsischen Schweiz eine Stammklientel aufzubauen. In ganz Deutschland kommt sie auf 1,6 Prozent
BERLIN taz ■ Es gehört zum guten Ton, sich nach Wahlen unter die Gewinner zu reihen – egal, wie die Zahlen aussehen. Wenig erstaunlich also, dass auch NPD-Chef Udo Voigt gestern verkündete: „Wir können stolz auf unser Ergebnis sein.“ Schließlich habe die NPD deutlich zugelegt, das beste Resultat seit 1969 verbucht.
Das angebliche Traumergebnis nimmt sich allerdings – zumindest auf den ersten Blick – bescheiden aus: 1,6 Prozent (2002: 0,4) der Zweit- und 1,8 Prozent der Erststimmen im Bundesdurchschnitt. Daran dürfte auch die Nachwahl in Dresden nichts ändern, wo Ex-„Republikaner“-Chef Franz Schönhuber als Ersatzmann für die gestorbene NPD-Kandidatin antritt.
Was hatte die Partei nicht alles propagiert nach dem Einzug in den Dresdner Landtag im vergangenen Herbst? „Heute Sachsen, morgen Deutschland!“ Der Schulterschluss mit DVU und Neonazis in der „Volksfront von rechts“ sollte den Weg nach Berlin ebnen. Davon ist die Partei noch immer weit entfernt.
Gerade im Westen schnitten die Rechtsextremen dürftig ab – in NRW reichte es nicht einmal für die 1-Prozent-Marke. Vergleichsweise gute Ergebnisse verbuchten sie indes in einigen ostdeutschen Regionen. So bestätigt die Wahl das Image Sachsens als NPD-Musterland: Mit 4,9 Prozent der Zweitstimmen landete die Partei vor den Grünen. Verglichen mit der Bundestagswahl 2002 ein sattes Plus: Damals lag die NPD bei 1,4 Prozent. Zwar hatten die Rechtsextremen bei der Landtagswahl noch mehr als 9 Prozent der Wähler begeistert. Allerdings mussten sie damals auch noch nicht mit der Linkspartei um das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ konkurrieren.
Das beste Bundestagsresultat erzielte die NPD mit 7,1 Prozent erneut in der Sächsischen Schweiz. In 24 sächsischen Gemeinden kam die Partei auf zweistellige Ergebnisse, an der Spitze liegt Reinhardtsdorf-Schöna mit 14,4 Prozent. Für Richard Hilmer vom Umfrageinstitut Infratest dimap bestätigen die Zahlen: Die NPD profitiert in Sachsen nicht mehr nur von Protestwählern, sie hat sich eine Stammklientel aufgebaut.
Die entscheidende Frage für die NPD lautet nun: Reichen bundesweit 1,6 Prozent, um ein Auseinanderbrechen der – durchaus umstrittenen – „Volksfront“ zu verhindern? Sicher ist das nicht. Verständlich, dass NPD-Chef Voigt bereits vom nächsten Etappensieg träumt: Mit 3,5 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern habe die Partei „beste Voraussetzungen“ für den Einzug in den Landtag im Herbst 2006. In jedem Fall müsste die NPD zumindest das nötige Kleingeld für die Kampagne haben. Für die knapp 744.000 Stimmen bei der Bundestagswahl rechnet die Partei mit einer Wahlkampfkostenerstattung von gut 500.000 Euro jährlich – bis zur nächsten Bundestagswahl. ASTRID GEISLER
