in aller kürze

Oberverwaltungsgericht verbietet Attac-Demo

Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat die am 7. 7. geplanten Demonstrationen der globalisierungskritischen Organisation Attac an verschiedenen Stellen in der Innenstadt verboten. Das Gericht begründete dies mit der Allgemeinverfügung der Versammlungsbehörde vom 3. 7. für die Demoverbotszone. Die Veranstalter hatten Beschwerde gegen die Rechtmäßigkeit der Allgemeinverfügung eingelegt. (taz)

Schlafplätze am Millerntor stehen bereit

Der FC St. Pauli stellt seit Donnerstag auf der Haupttribüne des Millerntor-Stadions 200 Schlafplätze für Gipfelkritiker bereit. Gleichzeitig kritisierten Aufsichtsrat und Präsidium des Klubs in einer gemeinsamen Erklärung scharf die „ausgedehnten Versammlungsverbote“, das „absurde Campverbot“ und die „massive Polizeipräsenz“. Das Vorgehen der Polizei stelle „grundlegende Prinzipien des Rechtsstaates“ infrage. (taz)

Donald Trump wählt Hubschrauber

US-Präsident Donald Trump ist am Donnerstag um etwa 16 Uhr begleitet von Ehefrau Melania mit der US-Präsidentenmaschine „Air Force One“ in Hamburg gelandet. Mit einem Hubschrauber wurde das Ehepaar weiter zum Gästehaus des Senats transportiert, begleitet von weiteren Hubschraubern. So entzog er sich möglichen Blockadeversuchen. Der US-Präsident war aus Warschau gekommen. In Polen hatte Trump an einem Gipfel mittel- und osteuropäischer Länder teilgenommen. (dpa)

Verkehrschaosin der Innenstadt

Mit dem Eintreffen der ersten Delegationen kommt es in Hamburg einen Tag vor dem G20-Gipfel zu massiven Verkehrsbehinderungen. „Der Verkehr kommt in weiten Teilen des Stadtgebiets vorübergehend zum Erliegen“, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Auch die Hamburger Hochbahn rief Autofahrer auf Twitter dazu auf, auf Bus und Bahn umzusteigen. Ab dem Nachmittag sei dann wegen der Demonstration „Welcome to Hell“ insbesondere im Stadtteil St. Pauli zusätzlich mit Ausfällen bei Bus und Bahn zu rechnen. Auch der Hamburger Flughafen warnte Reisende vor Staus bei der Anreise zum Flughafengelände. (dpa)

Alternativgipfel zieht positive Bilanz

Die Organisatoren des Alternativgipfels zum G20-Treffen haben kurz vor Ende der Veranstaltung eine positive Bilanz gezogen. „Wir sind froh, dass das Miteinanderreden unterschiedlicher politischer Positionierungen und Identitäten hier gelingt“, sagte Heike Löschmann von der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung am Donnerstag. Rund 2.000 Teilnehmer hätten die Podiumsdiskussionen und Workshops besucht. Ein Bündnis aus rund 75 Initiativen hatte zu dem zweitägigen Gipfel der globalen Solidarität geladen, um über Alternativen zur Politik der G20 zu diskutieren. Dabei ging es vor allem um den Klimawandel, Armut, Flucht, Rassismus und ein gerechteres Wirtschaftssystem. (dpa)

Polizei warnt vor Drohnen-Einsatz

Die Polizei hat vor dem offiziellen Start des G20-Gipfels an das Flugverbot für Drohnen und Modellflugzeuge über dem Stadtgebiet erinnert. Im Stadtpark hätten Beamte bereits einschreiten müssen, teilte die Behörde auf Twitter mit. Das Flugverbot gilt bis 22 Uhr am Sonntag in einem Radius von gut 55 Kilometern rund um die Binnenalster. (dpa)