Die Mauer zwischen Afrika und Europa steht

FLÜCHTLINGE Abschottung perfekt: Zahl illegaler Migranten im Mittelmeer sinkt um 90 Prozent, sagt Libyen

BERLIN taz | Pünktlich zum 20. Jahrestag des Mauerfalls in Berlin hat Libyens Regierung eine positive Bilanz ihrer Beschränkung der Reisefreiheit von Afrikanern Richtung Europa gezogen. Die Zahl afrikanischer Migranten, die Europa von Libyen aus per Boot über das Mittelmeer zu erreichen versuchten, sei seit Februar um 90 Prozent zurückgegangen, sagte Libyens Innenminister Salah Rajab al-Masmari am Montag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur.

„Wir haben unsere Verpflichtungen gegenüber der italienischen Seite einhalten können, indem wir illegale Migration um rund 90 Prozent gesenkt und kriminelle Banden von Menschenschmugglern zerschlagen und verhaftet haben“, so der Minister. Er äußerte sich in der libyschen Hauptstadt Tripoli bei einem Treffen mit seinem italienischen Amtskollegen Roberto Maroni. Italien hatte 2008 mit Libyen gemeinsame Patrouillen im Mittelmeer gegen afrikanische „Boat People“ vereinbart. Rund 750 Flüchtlinge wurden nach italienischen Angaben unter dieser Vereinbarung zwischen Mai und August direkt nach Libyen zurückgebracht, bevor sie europäischen Boden erreichten.

Das libysche Selbstlob kommt im Rahmen von Verhandlungen über ein Kooperationsabkommen zwischen Libyen und der EU. Die Gespräche sollen in diesem Monat fortgesetzt werden.

Die Kehrseite der libyschen Flüchtlingsabwehr ist eine starke Zunahme von Abschiebungen aus Libyen in afrikanische Länder südlich der Sahara. So landeten am 30. September 153 Malier nach zwei Monaten Abschiebehaft in ihrer Heimat und berichteten von unmenschlichen Haftbedingungen. Rund 1.000 Nigerianer, die im Oktober aus libyscher Abschiebehaft deportiert wurden, baten letzte Woche ihre Regierung um Wiedereingliederungshilfen. Weitere 700 Nigerianer sollen noch in libyschen Gefängnissen sitzen. D.J.