Schöne Woche!
betr.: das leben und die fliege
die philosophische fliege
der eintagsfliege lebenslauf
kaum fängt er an schon hört er auf
ein kurzes leben ist nicht schlecht
denkt sich die fliege – und hat recht
die fliege las den seneca
um null uhr war sie nicht mehr da
JÜRGEN MARUHN, Marburg
Briefwahlverfahren schützen
betr.: „Vom Mythos der Manipulationsresistenz“, taz vom 16. 6. 17
Liebe taz, aus meiner langjährigen Erfahrung als Berufsbetreuer kenne ich die Problematik. Die Abschaffung des § 13, in dem der Wahlrechtsentzug festgeschrieben wird, würde ich aus zwei Gründen für richtig halten: Erstens ist die Entscheidung, ob „in allen Angelegenheiten“ im Beschluss steht, nach meiner Erfahrung sehr willkürlich.
Zweitens gibt es, wie vom Gesetzgeber gewollt, immer mehr Vorsorgevollmachten, und die insoweit Betroffenen werden gar nicht erfasst. Ich sehe aber eine andere Problematik, die nicht in Ihrem Bericht steht:
Sehr viele Betreute sind gar nicht in der Lage zu wählen. Oft bekommen sie trotzdem eine Wahlbenachrichtigung. Ich sehe die Gefahr, dass Pflegepersonal, Familienangehörige und andere diese zur Beantragung von Briefwahlunterlagen missbrauchen. Ich würde mir im Gegenzug zur Abschaffung des § 13 wünschen, dass das Briefwahlverfahren besser gegen Missbrauch geschützt wird. WOLFRAM VON SPECHT, Widdern
