Für Armee-Sonnencreme Millionen rausgeworfen

BUNDESRECHNUNGSHOF Die Prüfer rügen unsinnige Ausgaben. Regierung soll mehr sparen

BERLIN afp/taz | Der Bundesrechnungshof hat die schwarz-gelbe Koalition zu mehr Sparanstrengungen aufgefordert. Angesichts der günstigen wirtschaftlichen Lage müsse der Defizitabbau stärker vorangetrieben und zugleich mehr finanzielle Vorsorge getroffen werden, sagte Rechnungshof-Präsident Dieter Engels am Dienstag in Berlin. Dort stellte Engels den Jahresbericht der Behörde vor.

Der Bericht enthält eine Reihe von Empfehlungen für Einsparungen. Zugleich listet er wieder Fälle auf, in denen aus der Sicht der Prüfer unnötig Steuergelder verschwendet wurden. Ein Beispiel ist die von der Bundeswehr seit zwölf Jahren geplante Anschaffung von Luftkissenbooten. Allein die erfolglosen Versuche mit zwei Prototypen kosteten demnach 1,1 Millionen Euro. Auch der Test mit einem dritten Prototyp, den die Bundeswehr bei einem Gebrauchtwagenhändler bestellte, scheiterte. Der Rechnungshof forderte, das Vorhaben aufzugeben.

Eine weitere Verschwendung von Millionengeldern bei der Bundeswehr deckte der Prüfbericht im Arzneimittelbereich auf. Die Bundeswehr stelle Sonnencreme, Hustentropfen, Lippenschutzstifte und Nasenspray, die es auch in jeder Apotheke gibt, in eigenen Produktionsstätten her. Das verursacht laut Rechnungshof Mehrkosten in Millionenhöhe. Zudem produziere die Bundeswehr über den eigenen Bedarf. Sie sollte nur noch das produzieren, was am Markt nicht ausreichend verfügbar sei, forderten die Prüfer.

In einem weiteren Fall rügten sie die mangelnde Energieeffizienz des 2005 errichteten Umweltbundesamtes in Dessau. Die Betriebskosten dafür lagen im Prüfzeitraum demnach um 50 Prozent höher als bei herkömmlichen Verwaltungsgebäuden.