Es wird eng für Schönbohm

Nach dem erneuten Debakel der CDU in Brandenburg mehren sich die Stimmen, die den Rückzug von Landeschef Schönbohm fordern. Nach der Regierungsbildung in Berlin soll eine Entscheidung fallen

VON UWE RADA

Die unehrenvolle Entlassung des Generals kommt schleichend. Zuerst war es nur ein Ortsverband, dann eine ehemalige Ministerin, nun ist es mit dem Märkischen Oderland ein ganzer Kreisverband. Sie alle eint die Forderung: Die CDU in Brandenburg braucht eine Erneuerung, und dieser steht der Landesvorsitzende und Innenminister Jörg Schönbohm im Wege.

Bereits nach den Landtagswahlen am 19. September 2004 war die Diskussion um die Ablösung des Exgenerals entbrannt. Schönbohm hatte als Wahlkampfziel 35 Prozent ausgegeben, eingefahren hat die CDU 19,4 Prozent. Gleichwohl schaffte er es, die Wogen zu glätten. Nach einer Ankündigung, in der laufenden Legislatur seine Nachfolge zu bestellen, wurde Schönbohm bis 2007 wiedergewählt.

Das gilt nun nicht mehr. Spätestens seit seinen Worten von der „Proletarisierung“ der Ostdeutschen und dem Bundestagswahlergebnis von 20,6 Prozent ist klar: Nicht die CDU ist das Problem in Brandenburg, sondern ihr Vorsitzender. Als Erster formulierte dies der Chef des Ortsvereins Strausberg, Thomas Frenzel. Schönbohm solle zurücktreten, ein Sonderparteitag die personelle und politische Erneuerung einläuten. Zur Begründung sagte Frenzel: „Schönbohm hat der CDU im Wahlkampf massiv und irreparabel geschadet.“

Frenzels Auffassung hat sich inzwischen der gesamte Kreisverband Märkisch-Oderland zu Eigen gemacht. Nach einer Sitzung aller Vorsitzenden der Ortsvereine am Samstag sagte Kreischef Dierk Homeyer, er erwarte von Schönbohm, dass er die Partei sowohl inhaltlich als auch personell erneuere. Die Union sei bei der Bundestagswahl am 18. September „unter Wert geschlagen“ worden.

Die Dritte im Bunde der Schönbohm-KritikerInnen ist die ehemalige Justizministerin Barbara Richstein. „Ich habe immer gesagt, dass die CDU keine One-Man-Show ist“, schimpft sie über Alleingänge Schönbohms.

Namentlich bei Richstein und Homeyer hat sich Schönbohm auch persönlichen Ärger zugezogen. Richstein hat er nach den letzten Landtagswahlen als Ministerin entlassen, obwohl sie – anders als Schönbohm – ein Direktmandat für die CDU geholt hatte. Homeyer wiederum hatte es als Bundestagskandidat im Wahlkreis Märkisch-Oderland schwer, weil Schönbohm zuvor die Kandidatin der Linkspartei, Dagmar Enkelmann, der Stasi-Mitarbeit bezichtigt hatte. Ein Irrtum, wie sich herausstelle. Gleichwohl weigerte sich Schönbohm, sich bei Enkelmann zu entschuldigen. Die Quittung für Homeyer: Er bekam nur 20 Prozent der Erststimmen.

Schönbohm selbst will erst nach der Regierungsbildung in Berlin auf einer Klausurtagung des Landesvorstandes über mögliche Konsequenzen aus dem Wahldebakel beraten. Persönliche Konsequenzen sind dabei nicht mehr ausgeschlossen. „Einen Rücktritt kündigt man nicht an“, orakelt er, „man macht ihn.“