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Familiennachzug
: SPD gegen längere Aussetzung
BERLIN | Die SPD erteilt Forderungen aus der Union nach einer Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz eine Absage. Die Sperre sei in der Ausnahmesituation des starken Zuzugs von Flüchtlingen beschlossen worden, „deswegen ist die Aussetzung des Familiennachzugs für uns auch eine absolute Ausnahme“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
Die Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit dem eingeschränkten Status des subsidiären Schutzes läuft im März 2018 aus. Auf die Frage, ob die SPD demnach keine Verlängerung dieser Regelung wolle, antwortete Barley: „Genau.“ Sie verwies dabei auch auf die Kritik der Kirchen, dass die Möglichkeit für insbesondere syrische Flüchtlinge fehle, enge Angehörige nachzuholen: „Wenn Familiennachzug Sinn macht, dann ist das da, wo Menschen akut in Not sind.“ Barley warf Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor, die SPD im Vorfeld der Koalitionsentscheidung über die Aussetzung des Familiennachzugs getäuscht zu haben. (afp)
