in aller kürze:
Beirat zieht Klage zurück
Zurückgezogen hat der Beirat Schwachhausen seine Klage auf Anerkennung als Bezirksvertretung. Das hat der Staatsgerichtshof mitgeteilt. Zuvor hatte er den Beirat auf „erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit des Antrags“ hingewiesen. Bezirksvertretungen wären unmittelbar durch die Landesverfassung geschützte Körperschaften. Darüber, ob eine Anerkennung des Status auch praktische Folgen gehabt hätte, gibt es keine Gewissheit. (taz)
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
