Gefährder bleiben vorerst

Grossrazia Göttinger Terrorverdächtige haben Rechtsmittel gegen ihre Abschiebung eingelegt

Die unter Terrorverdacht in Göttingen festgenommenen Gefährder bleiben trotz Abschiebungsanordnung vorerst in Deutschland. Nach dem 27-jährigen Algerier habe nun auch der 22-jährige Nigerianer Rechtsmittel gegen die Abschiebung eingelegt, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Bis zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig bleiben die Gefährder in Abschiebehaft.

Die Männer waren am 9. Februar bei einer Großrazzia festgenommen worden. Bei der Aktion wurden auch scharf gemachte Waffen, Munition, IS-Flaggen und Datenträger beschlagnahmt. Die Polizeidirektion Göttingen geht davon aus, dass die der radikal-islamistischen Szene zugerechneten Männer einen Terroranschlag geplant hatten. Weil sie aber noch keine konkrete Tat beschlossen hätten, leitete die für Terrordelikte zuständige Generalstaatsanwaltschaft Celle allerdings kein Strafverfahren ein.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius verteidigte die Großrazzia. Von einer Überreaktion könne keine Rede sein, sagte der SPD-Politiker der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Es sei um die Abwehr einer Gefahr für die Bevölkerung gegangen. „Hinweise haben eine massive Radikalisierung nahegelegt, wie sie auch im unmittelbaren Vorfeld von anderen schlimmen terroristischen Straftaten stattgefunden hat.“

Gestern wurde außerdem ein mutmaßlicher Salafist in Northeim verhaftet, der Bauteile für einen Sprengsatz gehortet haben soll.

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