Merkel zu klaren Worten aufgefordert

Türkei-Reise Nichtregierungsorganisationen und die SPD drängen die Kanzlerin, bei ihrem Staatsbesuch in Ankara deutlich die Menschenrechtsverletzungen zu kritisieren

BERLIN epd/dpa/taz | Vor der Türkei-Reise von Angela Merkel (CDU) haben Vertreter des Koalitionspartners SPD, der Opposition und von Nichtregierungsorganisationen zu deutlicher Kritik an der Verletzung von Menschenrechten und Pressefreiheit aufgerufen. Es müsse „klar und deutlich gemacht werden, welche Menschenrechtsverletzungen stattfinden“, sagte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD).

Merkel will in Ankara den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan sowie Ministerpräsident Binali Yıldırım treffen. Es ist ihr erster Besuch seit dem im Juli gescheiterten Putschversuch.

Amnesty International forderte, Merkel „sollte die Folter von Inhaftierten im Nachgang des Putschversuchs ebenso deutlich kritisieren wie die Verfolgung friedlicher Regierungskritiker“. Reporter ohne Grenzen forderte sie auf, die Situation kritischer Journalisten zu thematisieren.

Schwerpunkt