LeserInnenbriefe
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Die Redaktion behält sich Abdruck und Kürzen von Leserbriefen vor.

Die veröffentlichten Briefe geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

Natürlich gibt es Missbrauch

betr.: „Innenministerium unter Verdacht“, taz.nord vom 25. 1. 17

Natürlich gibt es Leistungsmissbrauch durch Asylbewerber. Die Missbrauchsquote liegt in den meisten Systemen bei bis zu zehn Prozent. Das ist bei der Steuererklärung nicht anders als bei sozialen Unterstützungsleistungen. Der Staat tut sich schwer damit, diesen generellen Missbrauch von staatlichen Leistungen zu thematisieren. Die Asylbewerber reihen sich als „Missbrauchler“ nur nahtlos ein. Vielleicht sind Migranten auch in einem stärkeren Maße dabei, das wäre aber erst einmal zu beweisen. TAZTI, taz.de

Chronische Optimisten

betr.: „Innenministerium unter Verdacht“, taz.nord vom 25. 1. 17

Vertrauen in den Rechtsstaat? Nun gut, sehen wir dem Autor nach, dass die Hochphase des Karnevals unmittelbar vor der Tür steht. Sollten diese Vorwürfe stimmen, ist das erneut ein klarer Beleg dafür, dass der – sogenannte und vielbeschworene – Rechtsstaat längst ein Relikt aus grauer Vorzeit ist. Das Unterdrücken und systematische Verschleiern von Fakten – zum Beispiel an Silvester 2015 und beim NSU – der systematische Gesetzesbruch – zum Beispiel bei der Grenzöffnung gegen Recht und Gesetz – ist längst traurige Realität. Wer da noch von „Vertrauen“ in den „Rechtsstaat“ spricht, muss geradezu als chronischer Optimist bezeichnet werden. GEORG DALLMANN, taz.de

Ruhig Blut

betr.: „Innenministerium unter Verdacht“, taz.nord vom 25. 1. 17

Ich würde hier sagen, erst mal „ruhig Blut“ bewahren und abwarten, was die Aufklärungen ergeben, was wirklich passiert ist. Dann muss man aber auch konsequent sein: Wäre es tatsächlich so, dass jemand Dinge „unter den Teppich kehren“ wollte – und dies mit der Absicht, „keinen Schatten auf die Gute Sache“ fallen zu lassen, dann wäre das die gleiche unmoralische Liga, wie angebliche Straftaten zu erfinden und entsprechende Gerüchte oder “Fake-News“ zu streuen. THE SWISS, taz.de

Polizeigewalt aufdecken

betr.: „Big Bürger is watching you“, taz.nord vom 24. 1. 17

Gute Idee, endlich eine Möglichkeit Polizeigewalt unbürokratisch und ohne Gegenanzeige öffentlich zu machen! KNORKEM, taz.de

Der Deutsche ist Polizist

betr.: „Big Bürger is watching you“, taz.nord vom 24. 1. 17

Oh ja! Der wahre Deutsche ist ganz tief innen immer auch ein Polizist! In diesem Sinne: Denunzieren und fotografieren sie ihren Nächsten, wo immer sie auf ihn treffen!

Hurra Deutschland! AMIGO, taz.de

Für Autos geschlossen

betr.: „Schrankenlos gefährlich“, taz.nord vom 24.1.17

Billiger wäre eine Three-Strikes--Regelung: Wenn es zu viele Unfälle (oder Beinahe-Unfälle) gibt, wird der Bahnübergang halt für Autos geschlossen. CHRISTIAN SCHMIDT, taz.de

Teddybär-Ausstrahlung reicht nicht

betr.: „Sieger in der Nachspielzeit“, taz.nord vom 23. 1. 17

Habeck hat nicht wirklich einen Plan für sein Fachgebiet Energie. Deshalb hat sein konzeptloses Handeln in Sachen Windenergie zum Desaster geführt. Nur Teddybär-Ausstrahlung reicht in der Politik nicht. B. WONDRASCHEK, taz.de