LeserInnenbriefe

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Früchte des Büroschlafs

betr.: „Der Zoll war Schuld“, taz.bremen vom 21. 1. 17

Friedrich-Wilhelm Gruhl, Geschäftsführer des Bremerhavener Jobcenters äußerte sich also auskunftsfreudig vor dem Untersuchungsausschuss zum „massenhaften Abrechnungsbetrug von Sozialleistungen“. Wo vermehrt Bulgar/innen und Griech/innen auftauchen – bezüglich aufstockende Hartz-IV-Leistungen – sollte bei jedem Normalsterblichen ein berechtigter Verdacht aufkommen! Aber statt effektiv zu handeln, lässt man erst einmal einen Schaden von sage und schreibe sechs Millionen Euro entstehen, und schiebt die Schuld des eigenen Versagens anderen in die Schuhe. Anderthalb Jahre „gesunder Büroschlaf“ und einige illegale Hausverbote später zeigen wohl deutlich die Überforderung des Jobcenter-Personals in der Führungsspitze. Sollte Gruhl da nicht endlich persönliche Konsequenzen ziehen, wenn er sogar selber zugibt, dass er bei der Zollbehörde hätte nachhaken müssen?

Bei dem angerichteten Schaden sollte die disziplinarische Vorgesetzte – hier Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) – automatisch ein Disziplinar- und Strafrechtsverfahren gegen Gruhl von Amtswegen einleiten. KLAUS JÜRGEN LEWIN, Bremen

Gesellschaftlicher Skandal

betr.: „Armut ist heilbar“, taz.bremen vom 19. 1. 17

Die Botschaft der Referenten war eindeutig: Gesundheitsversorgung, soziale Stellung und Bildungsmöglichkeiten stehen in einem eindeutigen Bedingungszusammenhang. Insofern wäre ein koordiniertes Vorgehen beim Umgang mit den Folgen prekärer Lebensverhältnisse notwendig. Die Bruchstelle zwischen Anspruch und Realität wurde ebenfalls deutlich. Der Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung erklärte sich für unzuständig und schob die Verantwortung auf die Politik.

Diese handelt in Bremen aber ressortbezogen, weitgehend unkoordiniert und beschränkt sich auf unverbundene Einzelmaßnahmen mit symbolischen Charakter. Eine Strategie und daraus folgende ressortübergreifende Steuerung findet nicht statt. Man suhlt sich lieber in organisierter Verantwortungslosigkeit und schiebt den schwarzen Peter weiter.

Der gesellschaftliche Skandal, der sich hinter den unterschiedlichen Lebenserwartungen zeigt, spielt in der politischen Debatte der Stadt keine Rolle, er wird bestenfalls weitgehend folgenlos in Senatsberichten und Armutskonferenzen thematisiert. Die Stadtteile mit einem hohen Anteil von Menschen in prekären Lebenslagen werden mit ihren Problemen nicht nur allein gelassen, sondern ihnen werden, zum Beispiel bei der Unterbringung der Flüchtlinge, weitere zugemutet, ohne dass auch ansatzweise die dafür notwendige materielle Unterstützung gewährt wird. Diese Ignoranz führt dazu, dass sich wegen eingeschränkter Bildungsbeteiligung –da fehlen völlig überraschend eine komplette Grundschule und viele Kita-Plätze –und mangelnder Gesundheitsversorgung –es fehlt eine kulturell und quantitativ angemessenes Angebot –die soziale Abkoppelung weiter verschärfen wird. HELMUT ZACHAU, Bremen

Der Ruf eines Redakteurs

betr.: „Nie wieder 2017!“, taz.bremen, 31. 12. 16

Der Betriebsrat der Bremer Tageszeitungen AG hat mit Entsetzen den „Vorausschauenden Jahresrückblick“ in Eurer Silvester-Ausgabe 2016 gelesen. Dort wird unser Redakteurskollege Jürgen Theiner, den wir als engagierten Betriebsrat und Gewerkschafter kennen und schätzen, auf eine journalistisch nicht vertretbare Weise diffamiert und in eine rechtspopulistische Ecke gedrängt. Diese Form der Darstellung hat nichts mit journalistischer Satire oder Aufklärung zu tun, sondern ist schlicht schäbig und ehrverletzend. Dass sich die taz zu solchen unfairen Diffamierungen hinreißen lässt, ist uns völlig unverständlich. Euer Beitrag beschädigt den Ruf eines professionell agierenden, kritischen und immer um Objektivität besorgten Redakteurs.

Für den Betriebsrat der Bremer Tageszeitungen AG, CARSTEN SPÖRING, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender, Bremen