Ein Name, zwei Söhne, viele Rätsel
Präsident Trumps Söhne werden sein Unternehmen leiten und dem Präsidenten rein gar nichts über Geschäfte berichten
BERLIN taz | Was hat der kommende US-Präsident Donald Trump Substanzielles auf seiner Pressekonferenz gesagt? Die Fakten sind dürftig. Denn neben all dem Gerede über die schrecklichen Medien, die unverantwortlichen Geheimdienste und Trumps großartiges Verhältnis zu großartigen US-Unternehmen, die jetzt bei ihm Schlange stehen, um großartige Dinge zu vollbringen und ihn zum „größten Arbeitsplatzschöpfer, den Gott je erschaffen hat“, zu machen, blieb wenig Substanz. Hier ist, was deutlich wurde.
Eine Nominierung: David Shulkin soll neuer Chef der Kriegsveteranenbehörde werden. Damit ist Shulkin unter den bisher Nominierten der Erste, der auch schon unter Präsident Obama ein öffentliches Amt bekleidet hat – Shulkin dient bislang in derselben Behörde als Unterstaatssekretär für Gesundheitsfragen von Veteranen.
Die Söhne als Unternehmer: Nichts nahm bei der Pressekonferenz so breiten Raum ein wie die Erklärungen Trumps und seiner Anwältin Sherri Dillan darüber, wie er sein Amt als Präsident von seinem Unternehmen trennen will – obwohl er das, wie er ausführlich betonte, laut Gesetz als Präsident gar nicht müsste. Im Kern: Trump überträgt seine gesamte Firma auf seine Söhne Eric und Donald. Mit denen will er während seiner Amtszeit niemals über Geschäftliches reden, sich weder informieren lassen noch in Entscheidungen einbezogen werden. Trump wird, so seine Anwältin, von seinem Unternehmen nur etwas erfahren, wenn er es zufällig in der Zeitung lese. Auf die Frage, ob er auch bei seinen reichen Kabinettsmitgliedern Interessenkonflikte ausschließen könnte, antwortete Trump lediglich, sie seien alle brillant.
Eile beim obersten Gerichtshof: Bereits in den ersten zwei Wochen seiner Amtszeit will Trump seine Nominierung für die seit einem Jahr vakante Nachfolge für den verstorbenen Richter Antonin Scalia bekanntgeben. Namen nannte er nicht.
Unklarheiten bei Obamacare: Sehr schnell, womöglich am gleichen Tag, ja, in der gleichen Stunde werde der Kongress Gesetze verabschieden, mit denen Obamas Gesundheitsreform zurückgenommen und durch ein anderes Modell ersetzt werde. Das sei „kompliziertes Zeug“. Einzelheiten nannte Trump nicht. Die bisherigen Pläne der Republikaner im Senat, ebenfalls dabei nicht einig, sahen ein anderes Vorgehen vor – nicht zuletzt, um zu vermeiden, dass sie dabei auf 60-Stimmen-Mehrheiten angewiesen wären, die sie nicht haben. Trump hat nicht zu erkennen gegeben, ob er die Thematik auch nur ansatzweise durchschaut. Bernd Pickert
