Die Furcht vor den Rechten: Europa

Rechtspopulisten wittern von Rom bis Berlin Morgenluft. Nicht weniger als die politische Einigung Europas steht 2017 auf dem Spiel

Deutschland: die Bundestagswahl

BERLIN taz | Im September 2017 wählen die Deutschen ihren Bundestag. Obwohl das Ereignis noch weit weg erscheint, hat der Wahlkampf längst begonnen. Auf der einen Seite ist da Bundeskanzlerin Angela Merkel, die erneut als Spitzenkandidatin von CDU/CSU antreten wird. Auf der anderen Seite steht die SPD, die so tut, als habe sie alle Zeit der Welt, um einen Kandidaten (von einer Frau ist nicht auszugehen) zu küren. Die anderen im Parlament vertretenen Parteien können sich derweil inhaltlich und personell auf mögliche Koalitionen einpegeln.

Also alles wie immer? Keineswegs. 2017 versucht nicht nur die FDP, wieder ihr Plätzchen im Parlament zurückzuerobern. Auch die rechtspopulistische AfD macht sich zum Sprung bereit. Aktuelle Umfragen sehen Frauke Petry und Kollegen bei zwölf Prozent.

Die nationale und internationale Lage macht Merkel zur Hoffnungsträgerin. Nicht nur dass selbst linksliberale WählerInnen darüber nachdenken, die Union zu wählen, wenn es gegen Rechtspopulisten geht. Auch viele EuropäerInnen schauen nach Berlin. Ihre Hoffnung: Merkel als personifizierte europäische Gralshüterin erhalten. Ob die so Gepriesene diesem Anspruch gerecht wird, ist fraglich. Auch in Deutschland treiben Populisten die Konservativen vor sich her. Und zwar nach rechts. Anja Maier