Staatssekretär zweifelt an Elbvertiefung

ELBE Die Deiche bei Cuxhaven sind zusätzlich gesichert worden – ob gebaggert wird oder nicht

Enak Ferlemann ist mal wieder hin und hergerissen: „Die Sicherheit der Menschen und Werte ist jetzt gewährleistet – egal ob eine neue Fahrrinnenanpassung der Elbe kommt oder nicht“, sagte der Christdemokrat am Montag in Altenbruch bei Cuxhaven. Als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium freute sich Ferlemann dort über den Abschluss einer der größten Wasserbaustellen Europas an der Unterelbe.

Im Januar jedoch hatte Ferlemann als Mitglied im Cuxhavener Kreistag die Planungen zur Elbvertiefung mit dem Argument abgelehnt, dass dadurch „die Deichsicherheit gefährdet wird“. Seine Wortwahl deutet darauf hin, dass er Zweifel an der Realisierung der Baggerpläne hat.

Die Ufersicherung am Altenbrucher Bogen auf dem niedersächsischen Ufer der Elbe ist Teil der Vertiefungspläne. Sie war auf Drängen Niedersachsens in das Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben einbezogen worden und wurde nun nach 20 Monaten Bauzeit abgeschlossen. Für 64 Millionen Euro aus Bundesmitteln wurde der 7,5 Kilometer lange und durch Strömungen und Sturmfluten besonders gefährdete Uferabschnitt durch 24 sogenannte Buhnen, dammartige Wellenbrecher, und einen Unterwasserdamm gesichert. Das soll dafür sorgen, dass sich die Strömung verringert und sich mehr Deichvorland bildet. Unter Wasser entstand außerdem eine 2,4 Kilometer lange Sandablagerungsfläche, die durch einen Steindamm geschützt ist.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte die Ausbaggerung im Oktober vorerst ausgesetzt. Die Baumaßnahmen am Altenbrucher Bogen sind jedoch vom Baustopp zur Fahrrinnenanpassung ausgenommen.

Derweil forderte Ferlemanns Chef, Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) in Hamburg die Umweltverbände auf, ihre Klagen gegen die Elbvertiefung vor dem Bundesverwaltungsgericht zurückzuziehen: „Dann kann morgen gebaggert werden.“ Die Verbände wiesen das Ansinnen zurück. Ende voriger Woche war ein Gespräch zwischen Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch und Eberhard Brandes, Geschäftsführer der Umweltstiftung WWF, ergebnislos verlaufen. Beide stellten fest, dass es für eine außergerichtliche Einigung keine Basis gebe.  SVEN-MICHAEL VEIT