Erneut mehr deutsche Waffenexporte

Rüstung Bundeskabinett will morgen über Halbjahresbericht beraten

BERLIN rtr | Die deutschen Waffenexporte steigen immer weiter – ungeachtet der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bekundeten restriktiven Genehmigungspraxis. Die Gesamtgenehmigungen im ersten Halbjahr bewegten sich auf dem Niveau der ersten sechs Monate des Vorjahres“, sagte am Dienstag eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums und nannte einen Betrag von rund 4 Milliarden Euro.

Nimmt man die vergleichbare Zahl des Rekordjahres 2015 von rund 3,5 Milliarden Euro, ergibt sich doch ein Zuwachs. Ein wesentlicher Grund dafür ist nach Angaben des Ministeriums die Genehmigung zur Lieferung einer Fregatte an Algerien im Wert von rund 1 Milliarde Euro. Die werde dort zum Schutz gegen Waffenschmuggel eingesetzt. Der Halbjahresbericht zu den Rüstungsexporten soll am Mittwoch im Kabinett beraten werden.

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