Mit Turbo nach links

Am Sonntag will die Ex-PDS das Linkspartei-Projekt vorantreiben und die nächste Wahl besprechen

Drei Wochen nach der Bundestagswahl will die Spitze der Berliner Linkspartei.PDS die Weichen für den Urnengang zum Abgeordnetenhaus im Herbst 2006 stellen.

Auf einer Klausurtagung geht es am Sonntag vor allem um die geplante Vereinigung mit der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG). Landes- und Fraktionschef Stefan Liebich plädiert für ein schnelles Zusammengehen, um eine Konkurrenz beider Parteien zur Wahl im nächsten Jahr auszuschließen. Dagegen lehnt die WASG eine „Turbo-Fusion“ ab. Sie hält sich die Entscheidung weiter offen, ob sie 2006 gegen die Linkspartei antritt, der sie eine neoliberale Politik im rot-roten Senat vorwirft. Bei der Bundestagswahl hatte die Linkspartei, auf deren offener Liste auch WASG-Mitglieder kandidierten, mit 16,4 Prozent ihr bestes Ergebnis seit 1990 erreicht. Ein weiteres Thema der Tagung ist die Vorbereitung des Landesparteitags im Dezember, auf dem ein neuer Vorstand gewählt werden soll. Ob Liebich – als Direktkandidat bei der Bundestagswahl gescheitert – erneut kandidiert, ist noch offen. Der 32-Jährige ist seit 2001 Chef der inzwischen in Linkspartei umbenannten Berliner PDS. Nach dem Rücktritt Gregor Gysis als Wirtschaftssenator und dem Wechsel von Harald Wolf auf diesen Posten hatte er 2002 auch die Führung der Fraktion übernommen. DDP