Reine Imagesache

Große Koalition? Egal. Schwaz-Gelb in Düsseldorf sorgt sich derzeit vor allem um die eigene Außendarstellung und krempelt die Pressestellen um. Keine Imagekampagne

Hat die NRW-Landesregierung ein Imageproblem? Sie hat es – zumindest, wenn man jenen nun sehr kritischen Medien glauben möchte, die noch im Frühjahr fleißig am schwarz-gelben Machtwechsel in Düsseldorf mitgearbeitet haben. Die Rheinische Post legt genüsslich dar, dass es in den Pressestellen der Landesregierung drunter und drüber geht, und auch der regierungsfreundliche Focus macht sich unter dem Titel „Blamiert und planlos“ über die angeblich dilettantische politische Kommunikation der Regierung Rüttgers lustig. Mehr noch: Eine „millionenschwere Imagekampagne“, bezahlt mit Steuergeld, plane die Regierung, berichtet das Blatt.

„Skandal!“, rufen empört die Grünen. Die Fraktionsvorsitzende Sylvia Löhrmann spricht von „Chaos in der neuen Landesregierung“, das auf Kosten der Allgemeinheit „kaschiert“ werden solle. „Von wegen!“, gibt die Landesregieung zurück. Es sei nicht nur keine millionenschwere, sondern überhaupt keine Imagekampagne geplant, sagte Regierungssprecher und Staatssekretär Thomas Kemper der taz.

Weil es zum guten Image gehört, nicht über Imageprobleme zu reden, gibt es offiziell also kein schwarz-gelbes Imageproblem. Dennoch macht sich Rüttgers Staatskanzleiführung offenkundig Sorgen um die eigen Außendarstellung. So sollen in der vergangenen Woche die Pressesprecher der meisten Ministerien zu einer Krisensitzung geladen worden sein. Auf dem Programm stand Banales: Immer schön freundlich sein, gut vorbereitet auch – und immer das Handy eingeschaltet haben.

Nicht gelungen ist Letzteres Oliver Mohr, Sprecher von Schulministerin Barbara Sommer (CDU). Er soll für seine Chefin über Stunden telefonisch nicht erreichbar gewesen sein, nun wackelt sein Job. Bereits nicht mehr im Amt ist Georg Oberkötter, Sprecher und langjähriger Adlatus von Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU). Er soll – „auf eigenen Wunsch“ – zum Landesstraßenbaubetrieb gewechselt sein. Angeblich hat Oberkötter die Autorisierung des Minister-Zitats „Ich kann auch mit Doofen“ den Job gekostet.

Staatssekretär Kemper wollte die Personalien nicht kommentieren. Auch von einem „Krisentreffen“ könne keine Rede sein, viel mehr von einer „mit entsprechendem Vorlauf geplanten Zusammenkunft“. Der Start der neuen Landesregierung sei auch in kommunikativer Hinsicht gut verlaufen. Allerdings räumte er ein: „Wer nach 39 Jahren die Regierung übernimmt, der macht natürlich gelegentlich auch einmal Fehler.“ KLAUS JANSEN