Kompromisse für die Insel

SCHWANENWERDER Linke will ihr „Njet“ zur Bebauung der landeseigenen Villengrundstücke überdenken

Im rot-roten Streit über den Verkauf und die mögliche Bebauung von vier großen landeseigenen Grundstücken auf der Villeninsel Schwanenwerder ist die Linke zu Kompromissen bereit.

Nach Ansicht von Thomas Flierl, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Linken-Fraktion, könnte es zwischen den Regierungspartnern zu einer Verständigung kommen, wenn etwa auf den Grundstücken „die jeweilige Geschichte“ aus der NS-Zeit und die Zeit danach „öffentlich in Form einer Freiluftausstellung dokumentiert wird“. Auf Schwanenwerder hatten bis 1945 Nazibonzen wie Goebbels oder Hitlers Leibarzt Theo Morell residiert. Zum Teil hatten diese die Flächen jüdischen Eigentümern entrissen. Eine weitere Kompromisslinie mit der SPD sieht Flierl in einem Teilverkauf.

Das Land Berlin will die seit 2002 ungenutzten Seegrundstücke teuer verkaufen. Zum Konflikt zwischen Rot-Rot war es gekommen, nachdem die Linke vor zwei Monaten einer Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) auf der Insel die Zustimmung verweigerte. Während die SPD sich für die Umwandlung der vier insgesamt 48.000 Quadratmeter großen Grundstücke in Bauland – und damit für ihren rentablen Verkauf – aussprach, mauerte die Linke. „Der Umwandlung der Gemeinbedarfsflächen in privates Bauland stimmt die Fraktion aus ökologischen und historischen Gründen nicht zu“, heißt es dazu in dem Fraktionsbeschluss. Im FNP solle die Fläche als „Wald“ ausgewiesen und öffentlich zugänglich bleiben.

Diesen Beschluss werde die Fraktion jetzt „überdenken“, sagte Flierl. Noch diese Woche soll eine neue Fraktionsentschließung zum Thema mit den oben genannten Änderungsvorschlägen der SPD präsentiert werden. Ob das Parlament auch in diesem Jahr über den Flächennutzungsplan entscheiden kann, wollte Flierl nicht sagen. ROLA